Der Zuschuss zum Aufenthalt in einem Kinderhospiz

Ein Zuschuss zu einer vorrübergehenden stationären Hospizversorgung kann nur beansprucht werden, wenn eine ambulante Versorgung zu Hause oder in der Familie nicht möglich ist. Bei einem gleichbleibenden Zustand eines schwerstbehinderten Kindes, das grundsätzlich bisher in der Familie versorgt worden ist, kann eine solche Unmöglichkeit nicht durch die starke Dauerbelastung der pflegenden Familienmitglieder begründet werden.

Der Zuschuss zum Aufenthalt in einem Kinderhospiz

So das Sozialgericht Koblenz in dem hier vorliegenden einstweiligen Rechtsschutzverfahren, mit dem ein Zuschuss zum Aufenthalt in einem Kinderhospiz durch die Krankenkasse beantragt worden ist. Die schwerkranke und unter starken Schmerzen leidende minderjährige Antragstellerin lebt bei ihren Eltern und wird dort regelmäßig versorgt bzw. gepflegt. Angesichts der damit verbundenen erheblichen Belastungen erstreben sie und ihre Eltern einen vorübergehenden Aufenthalt in einem Kinderhospiz, zu dem die Krankenkasse einen erheblichen Zuschuss leisten soll. Dazu ist diese jedoch nicht bereit.

Nach Auffassung des Sozialgerichts Koblenz spreche zunächst schon viel dafür, dass ein Anspruch auf eine Hospizversorgung tatsächlich eine Versorgung in der letzten Lebensphase voraussetze, was hier nicht anzunehmen sei. Zudem könne ein Zuschuss zu einer stationären Hospizversorgung nur beansprucht werden, wenn eine ambulante Versorgung zu Hause oder in der Familie nicht möglich wäre. Bei einem gleichbleibenden Zustand eines schwerstbehinderten Kind, das grundsätzlich bisher in der Familie versorgt worden ist, könne eine solche Unmöglichkeit nicht durch die starke Dauerbelastung der pflegenden Familienmitglieder begründet werden, da sich die gewährte Hospizleistung an dem betroffenen Versicherten orientiere und nicht an der Belastung der Familienmitglieder.

Daher ist der Antrag abgelehnt worden.

Sozialgericht Koblenz, Beschluss vom 18. Juli 2013 – S 8 KR 352/13 ER