Tan­ken nach der Arbeit

Ein Umweg zum Tan­ken gehört nach einem aktu­el­len Urteil des Sozi­al­ge­richts Det­mold nicht zum direk­ten Arbeits­weg, so dass die Berufs­ge­nos­sen­schaft bei Unfall nicht ein­tritts­pflich­tig ist.

Tan­ken nach der Arbeit

In dem vom Sozi­al­ge­richt Det­mold ent­schie­de­nen Rechts­streit hat­te der 47-jäh­ri­ge Klä­ger den Heim­weg von der Arbeit mit sei­nem Motor­rad ver­las­sen, um zu tan­ken. Bevor er den direk­ten Weg wie­der erreich­te, stürz­te er nach einer Voll­brem­sung und zog sich dabei ver­schie­de­ne Ver­let­zun­gen zu, wes­we­gen er für die Dau­er von 3 Mona­ten arbeits­un­fä­hig war.

Die beklag­te Berufs­ge­nos­sen­schaft sah den Unfall nicht als Arbeits­un­fall an und ver­wei­ger­te Leis­tun­gen. Zu Recht, ent­schied das Sozi­al­ge­richt Det­mold. Zwar ist der Weg zur Arbeit und von dort wie­der nach Hau­se eine Vor­be­rei­tungs­hand­lung der ver­si­cher­ten Tätig­keit. Sofern die Fahrt unter­brochen wird und sich dann ein Unfall ereig­net, besteht nur Ver­si­che­rungs­schutz, wenn der Grund für die Unter­bre­chung einen beson­ders engen sach­li­chen, ört­li­chen und zeit­li­chen Zusam­men­hang mit der ver­si­cher­ten Tätig­keit auf­weist. Das Auf­tan­ken des für den Weg zur Arbeit benutz­ten Fahr­zeugs ist grund­sätz­lich dem per­sön­li­chen Lebens­be­reich des Ver­sicherten zuzu­rech­nen und damit nicht geschützt. Etwas ande­res kann allen­falls dann gel­ten, so das Sozi­al­ge­richt, wenn der Ver­si­cher­te aus Grün­den tan­ken muss, die er nicht zu ver­treten hat und die für ihn unvor­her­seh­bar waren. Dies könn­te z.B. bei einer Verkehrsumlei­tung oder bei einem Stau der Fall sein.

Sozi­al­ge­richt Det­mold, Urteil vom 16. Novem­ber 2009 – S 14 U 3/​09