Struk­tur­wan­del von land­wirt­schaft­li­cher zu gewerb­li­cher Tier­zucht

Eine auf einer aus­rei­chen­den Fut­ter­grund­la­ge betrie­be­ne land­wirt­schaft­li­che Tier­zucht und Tier­hal­tung kann infol­ge einer nach­hal­ti­gen Ände­rung im Tier- oder Flä­chen­be­stand in die Gewerb­lich­keit hin­ein­wach­sen (Struk­tur­wan­del). Struk­tu­riert der Land­wirt durch auf Dau­er ange­leg­te plan­mä­ßi­ge Maß­nah­men sei­nen Betrieb so um, dass die Vieh­ein­hei­ten­gren­ze nach­hal­tig über­schrit­ten wird, führt dies, wie der Bun­des­fi­nanz­hof aktu­ell ent­schie­den hat, zur sofor­ti­gen Ent­ste­hung eines Gewer­be­be­triebs. Die­ser tritt neben den wei­ter bestehen­den land­wirt­schaft­li­chen Betrieb und beginnt grund­sätz­lich mit der ers­ten Vor­be­rei­tungs­hand­lung, die auf die nach­hal­ti­ge Kapa­zi­täts­er­wei­te­rung gerich­tet ist (Fall des sofor­ti­gen Struk­tur­wan­dels).

Struk­tur­wan­del von land­wirt­schaft­li­cher zu gewerb­li­cher Tier­zucht

Lässt sich eine auf Dau­er ange­leg­te Maß­nah­me zur nach­hal­ti­gen Kapa­zi­täts­er­wei­te­rung nicht fest­stel­len, ist nach einem Beob­ach­tungs­zeit­raum von drei Jah­ren, in dem die Vieh­ein­hei­ten­gren­ze jeweils auch nur gering­fü­gig über­schrit­ten wird, ein Gewer­be­be­trieb anzu­neh­men (Fall des all­mäh­li­chen oder schlei­chen­den Struk­tur­wan­dels).

Wird die Vieh­ein­hei­ten­gren­ze um mehr als 10 % über­schrit­ten und wird dadurch zugleich ein zusätz­li­cher Bedarf an land­wirt­schaft­li­chen Flä­chen von mehr als 10 % erfor­der­lich, lässt dies den Schluss auf das Vor­lie­gen eines sofor­ti­gen Struk­tur­wan­dels zu.

Wirt­schafts­gü­ter des land­wirt­schaft­li­chen Betriebs, die nach dem Struk­tur­wan­del aus­schließ­lich dem infol­ge einer Über­schrei­tung der Vieh­ein­hei­ten­gren­ze gewerb­li­chen Betrieb die­nen, sind erst mit der Auf­stal­lung der zusätz­li­chen Tier­be­stän­de in den Gewer­be­be­trieb zu über­füh­ren.

Eine Rück­la­ge gemäß § 3 Abs. 2a ZRFG, die für eine Inves­ti­ti­on gebil­det wer­den darf, die zu einem sofor­ti­gen Struk­tur­wan­del führt, ist aus­schließ­lich durch den ent­ste­hen­den Gewer­be­be­trieb ver­an­lasst.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 19. Febru­ar 2009 – IV R 18/​06