Amts­ver­an­la­gung für 410 ?

Eine Ein­kom­men­steu­er­ver­an­la­gung erfolgt, wenn nur Ein­künf­te aus einem Lohn- oder Gehalts­be­zug vor­lie­gen, nur inner­halb einer gesetz­lich vor­ge­se­he­nen Frist, danach ist eine Steu­er­erstat­tung nicht mehr mög­lich.

Amts­ver­an­la­gung für 410 ?

Wird die­se Frist ver­säumt, hilft oft­mals die Über­le­gung, ob nicht doch eine nicht der­art frist­ge­bun­de­ne Ver­an­la­gung von Amts wegen durch­zu­füh­ren ist. Hier­zu hat der Bun­des­fi­nanz­hof nun in zwei Ent­schei­dun­gen klar gestellt, dass eine sol­che Amts­ver­an­la­gung nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG stets dann vor­zu­neh­men ist, wenn die posi­ti­ve oder die nega­ti­ve Sum­me der ein­kom­men­steu­er­pflich­ti­gen Ein­künf­te, die nicht dem Steu­er­ab­zug vom Arbeits­lohn zu unter­wer­fen waren, jeweils mehr als 800 DM = 410 ? beträgt.

Beträgt die posi­ti­ve oder die nega­ti­ve Sum­me der ein­kom­men­steu­er­pflich­ti­gen Ein­künf­te, die nicht dem Steu­er­ab­zug vom Arbeits­lohn zu unter­wer­fen waren, ver­min­dert um die dar­auf ent­fal­len­den Beträ­ge nach § 13 Abs. 3 und § 24a EStG, jeweils mehr als 800 DM (410 ?), ist eine Ver­an­la­gung nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG von Amts wegen durch­zu­füh­ren.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 21. Sep­tem­ber 2006 – VI R 47/​05
Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 21. Sep­tem­ber 2006 – VI R 52/​04