Steu­er­schät­zung 2010 – 2012

Vom 2. bis 4. Novem­ber 2010 fand in Baden-Baden die 137. Sit­zung des Arbeits­kreises „Steu­er­schät­zun­gen“ statt. Erst­mals wur­de dabei in der Novem­ber-Schät­zung auch das über­nächs­te Jahr in den Schätzzeit­raum ein­be­zo­gen. Geschätzt wur­den somit die Steuer­einnahmen für die Jah­re 2010 bis 2012. Mit der Erwei­te­rung des Schätz­zeit­rau­mes trägt der Arbeits­kreis den ver­än­der­ten Anforde­rungen von Bund und Län­dern Rech­nung: So wech­selt der Bund bei sei­ner Haus­halts­pla­nung zu einem Top-Down-Ver­fah­ren und beginnt bereits auf der Grund­la­ge der Novem­ber-Steu­er­schät­zung mit der Haus­halts­auf­stel­lung für das Jahr 2012. Auf Län­der­sei­te stel­len eini­ge Län­der Dop­pel­haus­hal­te für die Jah­re 2011 und 2012 auf und haben daher Inter­es­se an einer Schät­zung auch für das Jahr 2012.

Steu­er­schät­zung 2010 – 2012

Die Schät­zung geht vom gel­ten­den Steu­er­recht aus. Gegen­über der vor­an­ge­gan­ge­nen Schät­zung vom Mai 2010 waren die finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen des Ers­ten Geset­zes zur Än­derung des Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Geset­zes zu berück­sich­ti­gen. Fer­ner waren die Neu­re­ge­lung der ein­kom­men­steu­er­li­chen Behand­lung von Berufsausbil­dungs­kos­ten sowie die Nichtan­wendung der Sanie­rungs­klau­sel bei der Ver­lust­ver­rech­nungs-beschrän­kung bei Kör­perschaften ein­zu­be­zie­hen.

Der Steu­er­schät­zung wur­den die gesamt­wirt­schaft­li­chen Eck­wer­te der Herbst­pro­jek­ti­on der Bun­des­re­gie­rung zugrun­de gelegt. Die deut­sche Wirt­schaft hat sich nach der Wirt­schafts- und Finanz­kri­se außer­or­dent­lich schnell erholt. Die kon­junk­tu­rel­le Ent­wick­lung ver­lief im Som­merhalbjahr güns­ti­ger als noch im Früh­jahr erwar­tet. Die in die Zukunft wei­senden Wirt­schaftsdaten deu­ten auf eine Fort­set­zung des Auf­schwungs mit mode­ra­tem Tem­po hin. Im Schätz­zeit­raum 2010 bis 2012 wer­den für das nomi­na­le Brut­to­in­lands­pro­dukt nun­mehr Ver­änderungsraten von + 4,1 % (2010), + 3,0 % (2011) und + 2,8 % (2012) erwar­tet. Dies ent­spricht gegen­über der Steu­er­schät­zung vom Mai 2010 für die Jah­re 2010 bis 2011 ei­ner Auf­wärtskorrektur von + 2,3 Pro­zent­punk­ten in die­sem Jahr und + 0,6 Pro­zent­punk­ten im Folge­jahr. Der Schätz­an­satz für den Zuwachs im Jahr 2012 wur­de dem­ge­gen­über leicht um – 0,1 Prozent­punkt nach unten revi­diert.

Die für die Steu­er­schät­zung rele­van­ten Ein­zel­ag­gre­ga­te sind in der Herbst­pro­jek­ti­on für das Jahr 2010 eben­falls deut­lich nach oben ange­passt wor­den. Dies betrifft in beson­de­rem Maße die erwar­te­ten Stei­ge­rungs­ra­ten der Unter­neh­mens- und Ver­mö­gens­ein­kom­men (von + 4,0 % auf + 17,0 %), aber auch die erwar­te­ten Zuwäch­se bei der Brut­to­lohn- und gehalt­sum­me und dem Inlands­ver­brauch. Auf­set­zend auf deut­lich ange­ho­be­nen Niveaus für das Jahr 2010 wach­sen die Aggre­ga­te in den Jah­ren 2011 und 2012 dann zum Teil nicht mehr ganz so stark wie im Früh­jahr unter­stellt.

Ver­gli­chen mit der letz­ten Steu­er­schät­zung vom Mai 2010 wer­den die Steu­ereinnahmen ins­gesamt im Jahr 2010 vor­aus­sicht­lich um + 15,2 Mrd. € höher aus­fal­len.

Für den Bund erge­ben sich dabei Mehrein­nahmen von + 7,4 Mrd. €, von denen + 1,6 Mrd. € auf nied­ri­ge­re EU-Abfüh­run­gen zurück­zu­füh­ren sind. Aber auch die Län­der (+ 5,5 Mrd. €) und Gemein­den (+ 3,6 Mrd. €) haben deut­li­che Zuwäch­se zu erwar­ten.

Auch in den Jah­ren 2011 und 2012 wird das Steu­er­auf­kom­men über dem Schät­z­er­geb­nis vom Mai 2010 lie­gen. Der Arbeits­kreis „Steu­er­schät­zun­gen“ hat sei­ne Pro­gno­se für 2011 um + 22,4 Mrd. € (Bund: + 8,1 Mrd. €) und für 2012 um + 23,4 Mrd. € (Bund: + 8,8 Mrd. €) ange­ho­ben. Damit ist für den Bund das Niveau des Jah­res 2008 noch nicht wie­der erreicht.

Bund, Län­der und Kom­mu­nen kön­nen in die­sem Jahr und in den bei­den Fol­ge­jah­ren also mit deut­li­chen Mehr­ein­nah­men im Ver­gleich zur letz­ten Steu­er­schät­zung rech­nen.