Aus­füh­run­gen bei lang­jäh­rig Inhaf­tier­ten

Das Grund­recht aus Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG ver­pflich­tet den Staat, den Straf­voll­zug auf das Ziel aus­zu­rich­ten, dem Inhaf­tier­ten ein zukünf­ti­ges straf­frei­es Leben in Frei­heit zu ermög­li­chen . Beson­ders bei lang­jäh­rig im Voll­zug befind­li­chen Per­so­nen erfor­dert dies, aktiv den schäd­li­chen Aus­wir­kun­gen des Frei­heits­ent­zugs ent­ge­gen­zu­wir­ken und ihre

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Reso­zia­li­sie­rungs­maß­nah­men bei lang­jäh­rig Gefan­ge­nen

Das Gebot, die Lebens­tüch­tig­keit Gefan­ge­ner zu erhal­ten und zu fes­ti­gen, greift nicht erst dann ein, wenn sich bereits eine Ein­schrän­kung der Lebens­tüch­tig­keit unter den Ver­hält­nis­sen der Haft bemerk­bar macht. Das aus Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG abzu­lei­ten­de Grund­recht Gefan­ge­ner auf Reso­zia­li­sie­rung gebie­tet viel­mehr gera­de auch die

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Fes­se­lung bei der Aus­füh­rung eines Siche­rungs­ver­wahr­ten

Bei Anord­nung der Fes­se­lung eines Siche­rungs­ver­wahr­ten betref­fend eine Aus­füh­rung hat die Voll­zugs­be­hör­de die tra­gen­de Rechts­grund­la­ge unter Her­an­zie­hung des eröff­ne­ten Beur­tei­lungs­spiel­raums dar­zu­le­gen. Die Anord­nung einer Fes­se­lung bei einer Aus­füh­rung nach § 62 Abs. 6 JVoll­zG BW V setzt im Gegen­satz zu § 62 Abs. 1 JVoll­z­GB BW V kei­ne erhöh­te Flucht­ge­fahr vor­aus. Die Anord­nung über

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Ver­sa­gen von Locke­run­gen im Maß­re­gel­voll­zug

Im Maß­re­gel­voll­zug kommt ein voll­stän­di­ges Ver­sa­gen von Locke­run­gen nur in Betracht, wenn auf­grund einer kon­kre­ten Gefähr­dungs­pro­gno­se selbst bei beglei­te­ten Aus­füh­run­gen auf dem Kli­nik­ge­län­de ein Miss­brauch zu besor­gen ist. Für das Ober­lan­des­ge­richt Cel­le unter­liegt es kei­nem Zwei­fel, dass § 15 Abs. 1 Nds. MVoll­zG trotz ihres auf Locke­run­gen abzie­len­den Wort­lauts als Ein­griffs­norm

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