Autowaschanlage

Die im Misch­ge­biet geplan­te Autowaschanlage

Sind die von einer Wasch­an­la­ge aus­ge­hen­den Emis­sio­nen nicht mit der unmit­tel­bar an das Vor­ha­ben angren­zen­den Wohn­be­bau­ung in Ein­klang zu brin­gen, wird kei­ne Bau­ge­neh­mi­gung erteilt. So die Begrün­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall einer Kla­ge zur Ertei­lung einer Bau­ge­neh­mi­gung für eine Selbst­be­die­nungs­au­to­wasch­an­la­ge (SB-Auto­­wa­sch­an­la­­ge). Auf einem Grund­stück an der

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Eisbildung am Selbstbedienungswaschplatz und die Verkehrssicherungspflicht

Eis­bil­dung am Selbst­be­die­nungs­wasch­platz und die Verkehrssicherungspflicht

Von der Ver­kehrs­si­che­rungs­pflicht des Betrei­bers eines Selbst­be­die­nungs­wasch­plat­zes ist nicht umfasst, im Win­ter wäh­rend oder nach jeder SB-Wäsche Maß­nah­men zur Ver­hin­de­rung stel­len­wei­ser Blitz­eisbil­dung zu tref­fen. Die Gefahr über­frie­ren­den Wasch­was­sers liegt auf der Hand, so dass ein Betrei­ber die Kun­den auf die­se Umstän­de auch nicht hin­zu­wei­sen hat. Mit die­ser Begrün­dung hat das Oberlandesgericht

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Autowäsche als versicherte Unternehmertätigkeit

Auto­wä­sche als ver­si­cher­te Unternehmertätigkeit

Die Auto­wä­sche ist in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung nicht ver­si­chert. So hat das Baye­ri­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem her vor­lie­gen­den Fall eines Unter­neh­mers ent­schie­den, der in einer Auto­wasch­an­la­ge erheb­li­che Ver­let­zun­gen erlit­ten hat. Der Klä­ger betreibt als selbst­stän­di­ger Unter­neh­mer eine Dro­ge­rie mit ange­glie­der­ter Lot­­to-Annah­­me­stel­­le. Dazu nutzt er auch sei­nen Pri­vat­wa­gen. Auf der Fahrt

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Waschanlage reißt Heckspoiler ab

Wasch­an­la­ge reißt Heck­spoi­ler ab

Ein Wasch­an­la­gen­be­trei­ber genügt sei­nen ver­trag­li­chen Ver­pflich­tun­gen, wenn er auf die­ses erhöh­te Risi­ko durch die Benut­zung der Wasch­an­la­ge durch Fahr­zeu­ge mit Auf­bau­ten vor Benut­zung der Anla­ge hin­wei­sen. Er haf­tet nicht für Schä­den an einem seri­en­mä­ßi­gen PKW-Heck­­spoi­­ler, wenn die Anla­ge ord­nungs­ge­mäß gewar­tet wur­de und kei­ne Fehl­funk­ti­on auf­weist. Mit die­ser Ent­schei­dung hat das

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Autowaschanlagen mit Schlepptrosse

Auto­wasch­an­la­gen mit Schlepptrosse

Ein Auto­fah­rer, der einen Scha­den an sei­nem Fahr­zeug nach Benut­zung einer Auto­wasch­stra­ße mit Schlepptros­sen­be­trieb gegen den Betrei­ber der Anla­ge gel­tend machen will, muss in vol­lem Umfang bewei­sen, dass der Scha­den allein aus dem Ver­ant­wor­tungs­be­reich des Betrei­bers her­rührt. Beson­de­re Beweis­erleich­te­run­gen kom­men ihm des­halb nicht zu Gute, weil Schä­den auch durch den

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Hochdruckreiniger am Sonntag

Hoch­druck­rei­ni­ger am Sonntag

Wenn an Sonn- und Fei­er­ta­gen eine Auto­wasch­an­la­ge nicht betrie­ben wer­den darf, erfasst die­ses Ver­bot auch den Hoch­druck­rei­ni­ger auf dem Vor­wasch­platz. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Ver­wal­tungs­ge­richt Olden­burg einen Antrag eines Auto­wasch­an­la­ge­be­trei­bers gegen die Gemein­de Ras­tede zurück­ge­wie­sen. Dem Betrei­ber der Auto­wasch­an­la­ge war der Betrieb sei­ner Auto­wasch­an­la­ge an Sonn- und Feiertagen

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