Diskriminierung eines Stellenbewerbers - und die Frage nach den Deutschkenntnissen

Dis­kri­mi­nie­rung eines Stel­len­be­wer­bers – und die Fra­ge nach den Deutsch­kennt­nis­sen

Die Fra­ge nach den Deutsch­kennt­nis­sen in einem Online-Bewer­bungs­­­for­­mu­lar, deren Beant­wor­tung ver­pflich­tend war, stellt kein Indiz im Sin­ne von § 22 AGG für eine Benach­tei­li­gung der Stel­len­be­wer­be­rin wegen ihrer eth­ni­schen Her­kunft dar. Nach § 1 AGG ist es Ziel des Geset­zes, ua. Benach­tei­li­gun­gen wegen der eth­ni­schen Her­kunft zu ver­hin­dern oder zu besei­ti­gen.

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Einbürgerung trotz fehlender Sprachkenntnisse

Ein­bür­ge­rung trotz feh­len­der Sprach­kennt­nis­se

§ 10 Abs. 6 StAG ent­hält eine strik­te Pflicht, von den Vor­aus­set­zun­gen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 StAG abzu­se­hen, wenn die­se wegen einer Krank­heit oder Behin­de­rung oder alters­be­dingt nicht erfüllt wer­den kön­nen. Nicht erfor­der­lich ist, dass die Krank­heit oder die Behin­de­rung die allei­ni­ge Ursa­che für das Unver­mö­gen sind,

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Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

Nach­weis der Sprach­kennt­nis im Ein­bür­ge­rungs­ver­fah­ren

Legt ein Ein­bür­ge­rungs­be­wer­ber ein Zer­ti­fi­kat einer zer­ti­fi­zier­ten Sprach­schu­le vor, wonach er die Sprach­prü­fung zum Zer­ti­fi­kat B1 Deutsch bestan­den hat, ent­fal­tet das Zer­ti­fi­kat Indi­zwir­kung dafür, dass der Ein­bür­ge­rungs­be­wer­ber die Anfor­de­run­gen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, Abs. 4 StAG erfüllt. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn auf­grund kon­kre­ter Umstän­de Anhalts­punk­te dafür

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Einbürgerung - und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

Ein­bür­ge­rung – und die feh­len­den deut­schen Sprach­kennt­nis­se

Gemäß § 10 Abs. 6 StAG wird von den Vor­aus­set­zun­gen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 (u.a. aus­rei­chen­de Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che) schon dann abge­se­hen, wenn der Aus­län­der die­se im Zeit­punkt der Ent­schei­dung über den Ein­bür­ge­rungs­an­trag wegen einer Behin­de­rung oder kran­k­heits- oder alters­be­dingt nicht erfül­len kann. Uner­heb­lich ist, ob

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Ehegattennachzug aus der Türkei - und die erforderlichen Deutschkenntnisse

Ehe­gat­ten­nach­zug aus der Tür­kei – und die erfor­der­li­chen Deutsch­kennt­nis­se

Das 2007 in Deutsch­land ein­ge­führ­te Sprach­er­for­der­nis für den Ehe­gat­ten­nach­zug ist weder mit Uni­ons­recht noch mit der Anfang der 1970er Jah­re im Rah­men des Asso­zi­ie­rungs­ab­kom­mens mit der Tür­kei ver­ein­bar­ten Still­hal­te­klau­sel, die eine Ein­füh­rung neu­er Beschrän­kun­gen der Nie­der­las­sungs­frei­heit ver­bie­tet, ver­ein­bar. So hat der Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on in dem hier vor­lie­gen­den Vor­ab­ent­schei­dungs­er­su­chen des

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Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

Ein­bür­ge­rung trotz frü­he­rer Ver­säum­nis­se beim Sprach­er­werb

Kann ein Aus­län­der wegen Krank­heit, Behin­de­rung oder Alters nicht die erfor­der­li­chen Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che erwer­ben, darf sei­nem Ein­bür­ge­rungs­be­geh­ren nicht ent­ge­gen­ge­hal­ten wer­den, er habe es in der Ver­gan­gen­heit ver­säumt, sich die­se Kennt­nis­se anzu­eig­nen. In dem jetzt vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schie­de­nen Rechts­streit reis­te die Klä­ge­rin, eine 1939 gebo­re­ne ira­ni­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge,

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