Beiträge zum Stichwort ‘ Erschöpfung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Die gekaufte Kopie eines Computerprogramms – und sein Weiterverkauf

29. September 2015 | Wirtschaftsrecht

Räumt der Inhaber des Urheberrechts an einem Computerprogramm dem Erwerber einer Programmkopie das Recht zur Nutzung für die gesamte Zeit der Funktionsfähigkeit des Computerprogramms ein, liegt eine Veräußerung im Sinne von § 69c Nr. 3 Satz 2 UrhG vor, die zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts an der Programmkopie führen kann. Die … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe “Converse-Schuhe” und die Beweislastumkehr bei behaupteten Produktfälschungen

7. Mai 2012 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht

Der Bundesgerichtshof hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, wenn zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren – soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt – vom Markeninhaber im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. InhaltsübersichtDer Fall … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Handel mit “gebrauchten” Echtheitszertifikaten auf Windows-Software

10. Oktober 2011 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht

Der Verkauf und Handel mit “gebrauchten” Echtheitszertifikaten der Windows-Software ist vom Bundesgerichtshof untersagt worden: Bringt ein Wiederverkäufer mit der Marke des Softwareherstellers versehene Sicherungs-CDs eines Computerprogramms in den Verkehr, die er mit Echt-heitszertifikaten des Herstellers versehen hat, die zuvor nicht auf den CDs, son-dern auf Computern angebracht waren, kann sich … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Kuchenbesteck-Set

10. August 2011 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht

Ein Inverkehrbringen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG, § 24 Abs. 1 MarkenG kann auch dann vorliegen, wenn nicht der Markeninhaber selbst, sondern eine wirtschaftlich mit ihm verbundene Person einem Dritten die Verfügungsgewalt an dem mit der Marke versehenen Produkt innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums willentlich überträgt. … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Half-Life 2

4. August 2010 | Wirtschaftsrecht

Der urheberrechtliche Grundsatz der Erschöpfung des Verbreitungsrechts wird nicht berührt, wenn der Berechtigte das von ihm geschaffene, auf DVD vertriebene Computerspiel so programmiert, dass es erst nach der online erfolgten Zuweisung einer individuellen Kennung genutzt werden kann, und wenn er sich vertraglich ausbedingt, dass diese Kennung nicht an Dritte weitergegeben … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Parallelimport eines Arzneimittels

21. Januar 2010 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht

Stellt sich der Parallelimport eines Arzneimittels allein deswegen als rechtswidrig dar, weil die Vorabinformation des Markeninhabers, die Voraussetzung für die Erschöpfung gewesen wäre, unterblieben ist, kommt im Rahmen der Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie ein verhältnismäßig niedriger Vergütungssatz in Betracht. Der Parallelimporteur, der es versäumt, den Markeninhaber vorab zu informieren, und … 



Zum Seitenanfang