Erzie­her in Wohn­grup­pen mit alter­nie­ren­der Betreu­ung – und die Arbeits­zeit

Das Arbeits­zeit­ge­setz ist auf Erzie­her anwend­bar, die im Rah­men der soge­nann­ten alter­nie­ren­den Betreu­ung von Kin­dern und Jugend­li­chen in Wohn­grup­pen tätig sind. Das hat das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig heu­te ent­schie­den. In dem hier vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ent­schie­de­nen Streit­fall betreibt die kla­gen­de GmbH als Trä­ge­rin der Kin­­der- und Jugend­hil­fe unter ande­rem Wohn­grup­pen, in

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Ver­gü­tung der Nacht­be­reit­schaft eines Erzie­hers

Bereit­schafts­dienst in der Nacht ist dadurch gekenn­zeich­net, dass der Arbeit­ge­ber vom Arbeit­neh­mer, anders als bei der Bereit­schafts­zeit, kei­ne „wache Acht­sam­keit im Zustand der Ent­span­nung“ erwar­tet. Er kann auch dann bei einem Erzie­her vor­lie­gen, wenn die­ser sich durch auf­fäl­li­ge Vor­gän­ge im Haus ver­an­lasst sieht, nach den Kin­dern und Jugend­li­chen zu sehen.

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Umsatz­steu­er­freie Leis­tun­gen eines Erzie­hungs­bei­stands

Ein selb­stän­di­ger Erzie­hungs­bei­stand kann sich für die Steu­er­frei­heit der von ihm erbrach­ten Betreu­ungs­leis­tun­gen auf Art. 135 Abs. 1 Buchst. h MwSt­Sys­tRL auch dann beru­fen, wenn die Kos­ten für die­se Leis­tun­gen über eine Per­so­nen­ge­sell­schaft abge­rech­net und damit (nur) mit­tel­bar von einem öffent­li­chen Trä­ger der Kin­­der- und Jugend­hil­fe getra­gen wer­den. Seit dem 1.01.2008 sind

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Rund-um-die-Uhr-Betreu­ung – und die Arbeits­zeit der Erzie­her

Das Arbeits­zeit­ge­setz ist auch auf Erzie­her und Erzie­he­rin­nen (Beschäf­tig­te) in Wohn­grup­pen mit alter­nie­ren­der Rund-um-die-Uhr-Betreu­ung anwend­bar. In dem hier vom Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin ent­schie­de­nen Fall betreibt eine aner­kann­te freie Trä­ge­rin der Kin­­der- und Jugend­hil­fe Wohn­grup­pen mit alter­nie­ren­der Betreu­ung. Für jede Grup­pe sind drei Beschäf­tig­te zustän­dig, die alter­nie­rend etwa sechs Kin­der und Jugend­li­che

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Min­dest­lohn für päd­ago­gi­sches Per­so­nal – Ent­gelt­fort­zah­lung und Fei­er­tags­lohn

Die Aus­nah­me­re­ge­lung in Satz 2 des § 1 Nr. 2 TV Min­dest­lohn für päd­ago­gi­sches Per­so­nal greift nur ein, wenn die Ein­rich­tung arbeits­zeit­lich über­wie­gend mit der beruf­li­chen Reha­bi­li­ta­ti­on behin­der­ter Men­schen befasst ist. Nach dem Lohn­aus­fall­prin­zip bemisst sich der Fei­er­tags­lohn und der Anspruch auf Ent­gelt­fort­zah­lung nach der Höhe des Min­dest­lohns gemäß § 3 Nr. 1 TV Min­dest­lohn

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