Die Weinschorle als Winzerschorle

Die Wein­schor­le als Win­zer­schor­le

Die Ver­wen­dung des Begrif­fes „Win­zer“ in dem Wort „Win­zer­schor­le“ ist nicht irre­füh­rend. Das Her­stel­len und Abfül­len von Wein­schor­le in Fla­schen gehört nicht zum Tätig­keits­be­reich eines Win­zers. Daher darf eine Wein­schor­le unter der Bezeich­nung „Win­zer­schor­le“ ver­trie­ben wer­den, auch wenn sie nicht in einem Win­zer­be­trieb her­ge­stellt wor­den ist. So die Ent­schei­dung des

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Stadtwerke Wolfsburg

Stadt­wer­ke Wolfs­burg

Der durch­schnitt­lich infor­mier­te Ver­brau­cher wird regel­mä­ßig anneh­men, dass ein Unter­neh­men, in des­sen Fir­ma der Bestand­teil „Stadt­wer­ke“ ent­hal­ten ist, zumin­dest mehr­heit­lich in kom­mu­na­ler Hand ist, sofern dem ent­ge­gen­ste­hen­de Hin­wei­se in der Unter­neh­mens­be­zeich­nung feh­len. Als auf­klä­ren­de Hin­wei­se rei­chen in die­sem Zusam­men­hang Bestand­tei­le der geschäft­li­chen Bezeich­nung des Unter­neh­mens nicht aus, die der Ver­kehr

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Hähnchen-Kebab aus fein zerkleinertem Fleisch

Hähn­chen-Kebab aus fein zer­klei­ner­tem Fleisch

Besteht ein „Hähn­chen-Kebab“ nicht aus gewach­se­nen Fleisch­schei­ben, son­dern auch aus Fleisch, das wie Hack­fleisch zer­klei­nert wur­de, so liegt in der Bezeich­nung „Hähn­chen-Kebab“ eine Irre­füh­rung des Ver­brau­chers. So die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Her­stel­lers von Fer­tig­ge­rich­ten aus Nie­der­sa­chen, der gegen die lebens­mit­tel­recht­li­che Bean­stan­dung eines Ber­li­ner

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Der Sahnegehalt eines Bechers mit "Sahne Eiscreme"

Der Sah­ne­ge­halt eines Bechers mit „Sah­ne Eis­creme“

Für das Vor­lie­gen einer Irre­füh­rung kom­me es dar­auf an, wie ein durch­schnitt­lich infor­mier­ter, auf­merk­sa­mer und ver­stän­di­ger Durch­schnitts­ver­brau­cher die Bezeich­nung wahr­schein­lich auf­fas­sen wer­de. Wenn in einem Becher Eis gera­de die Min­dest­an­for­de­run­gen der Sor­te Eis­creme bei dem Milch­fett­an­teil von 10,4 % erfüllt wird, aber die­ser Becher die Bezeich­nung „Sah­ne Eis­creme“ trägt, ent­steht in

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Fruchtsaft, Tee oder Erfrischungsgetränk

Frucht­saft, Tee oder Erfri­schungs­ge­tränk

Die Auf­ma­chung eines Erfri­schungs­ge­tränks mit dem Namen „Spar­­k­­ling-Tea“, auf dem Früch­te bzw. Rooi­­bos-Pflan­­zen abge­bil­det sind, erweckt weder den fal­schen irre­füh­ren­den Ein­druck, dass es sich bei dem Getränk in der Fla­sche um einen auf­ge­brüh­ten Tee han­delt, noch dass in dem Getränk Frucht­saft oder Frucht­mark ent­hal­ten ist. Mit die­ser Begrün­dung wies jetzt

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(K)eine Schweinerei mit dem Schinken

(K)eine Schwei­ne­rei mit dem Schin­ken

Nach ihrer Ver­kehrs­be­zeich­nung hat eine Puten-For­m­­schni­t­­te „Cor­don Bleu“ Schin­ken und Käse zu ent­hal­ten und darf nicht mit Puten­schin­ken und Schmelz­kä­se­zu­be­rei­tung gefüllt sein. Mit die­ser Ent­schei­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Stutt­gart in dem hier vor­lie­gen­den Fall geklärt, ob ein Pro­dukt unter irre­füh­ren­der Bezeich­nung in den Ver­kehr gebracht wird. Die Klä­ge­rin, eine Her­stel­le­rin

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Schweinebraten aus mehreren zusammengesetzten Fleischstücken

Schwei­ne­bra­ten aus meh­re­ren zusam­men­ge­setz­ten Fleisch­stü­cken

Die Bezeich­nung Schwei­ne­bra­ten ist nicht gestat­tet für ein Fleisch­pro­dukt, dass aus meh­re­ren zusam­men­ge­füg­ten Fleisch­stü­cken besteht. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und damit die Ent­schei­dung der Lebens­mit­tel­auf­sichts­be­hör­de bestä­tigt, die ein von einer Ber­li­ner Fir­ma pro­du­zier­tes Fleisch­erzeug­nis zu Recht als irre­füh­rend bean­stan­det hat. Die Lebens­mit­tel­über­wa­chungs­be­hör­den meh­re­rer

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