Aus­füh­run­gen bei lang­jäh­rig Inhaf­tier­ten

Das Grund­recht aus Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG ver­pflich­tet den Staat, den Straf­voll­zug auf das Ziel aus­zu­rich­ten, dem Inhaf­tier­ten ein zukünf­ti­ges straf­frei­es Leben in Frei­heit zu ermög­li­chen . Beson­ders bei lang­jäh­rig im Voll­zug befind­li­chen Per­so­nen erfor­dert dies, aktiv den schäd­li­chen Aus­wir­kun­gen des Frei­heits­ent­zugs ent­ge­gen­zu­wir­ken und ihre

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Reso­zia­li­sie­rungs­maß­nah­men bei lang­jäh­rig Gefan­ge­nen

Das Gebot, die Lebens­tüch­tig­keit Gefan­ge­ner zu erhal­ten und zu fes­ti­gen, greift nicht erst dann ein, wenn sich bereits eine Ein­schrän­kung der Lebens­tüch­tig­keit unter den Ver­hält­nis­sen der Haft bemerk­bar macht. Das aus Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG abzu­lei­ten­de Grund­recht Gefan­ge­ner auf Reso­zia­li­sie­rung gebie­tet viel­mehr gera­de auch die

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Voll­zugs­lo­cke­run­gen – und das Reso­zia­li­sie­rungs­in­teress eines lebens­läng­lich Inhaf­tier­ten

Das Reso­zia­li­sie­rungs­in­ter­es­se eines lebens­läng­lich Inhaf­tier­ten kann dadurch ver­letzt wer­den, dass Voll­zugs­lo­cke­run­gen (voll­zugs­öff­nen­de Maß­nah­men) ohne hin­rei­chen­de Begrün­dung ver­wei­gert wer­den. Das Grund­recht auf Reso­zia­li­sie­rung aus Art. 2 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit Art. 1 Abs. 1 GG ver­pflich­tet den Staat, den Straf­voll­zug auf das Ziel aus­zu­rich­ten, dem Inhaf­tier­ten ein zukünf­ti­ges straf­frei­es Leben in Frei­heit zu

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Ver­falls­an­ord­nung – und das Abse­hen bei unbil­li­ger Här­ter

Ob der Tatrich­ter eine Ent­schei­dung nach § 111i Abs. 2 StPO trifft, steht zwar in sei­nem Ermes­sen ("kann") und unter­liegt daher nur der ein­ge­schränk­ten revi­si­ons­ge­richt­li­chen Über­prü­fung . Auch die nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs bei der nach § 111i Abs. 2 StPO zu tref­fen­den Ent­schei­dung gebo­te­ne Berück­sich­ti­gung des § 73c Abs. 1 StGB

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Ver­ur­tei­lung wegen Tat im Jah­re 1997

Auf­grund eines lan­gen Zeit­ab­laufs von fast 17 Jah­ren kann durch die Voll­stre­ckung einer Jugend­stra­fe kei­ne päd­ago­gi­sche Wir­kung erzielt wer­den, so dass die Stra­fe wegen schwe­ren Rau­bes in 2 Fäl­len zur Bewäh­rung aus­ge­setzt wer­den kann. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Han­no­ver in dem hier vor­lie­gen­den Fall den bei der Bege­hung der

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Endet das Recht auf Reso­zia­li­sie­rung bei You­Tube-Vide­os?

Soweit eine iden­ti­fi­zie­ren­de Bericht­erstat­tung auf einer Inter­net­platt­form bei ihrer Ver­öf­fent­li­chung recht­mä­ßig gewe­sen ist, dür­fen die Berich­te auch in Online-Archi­­ven wei­ter zum Abruf bereit­ge­hal­ten wer­den, wenn das Per­sön­lich­keits­recht des Betrof­fe­nen nicht auf­grund der Umstän­de des Ein­zel­falls über­wiegt. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Löschungs­an­spruch

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Baden-Würt­tem­ber­gi­scher Reso­zia­li­sie­rungs­fonds für ent­las­se­ne Straf­tä­ter

Wür­den alle Straf­tä­ter nach der Haft ein ehr­li­ches Leben begin­nen, wäre dem Opfer­schutz am meis­ten gehol­fen. Wer ent­las­sen wird, hat aber oft noch kei­ne Arbeit und wenig Geld, dafür aber erheb­li­che Schul­den. Kre­dit­wür­dig sind die wenigs­ten. Die lega­le Geld­be­schaf­fung ist also ein Pro­blem, neue Straf­ta­ten dro­hen. Die­sen Teu­fels­kreis soll in

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