Beiträge zum Stichwort ‘ Software ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Vertrieb gefälschter OEM-Software

10. April 2018 | Strafrecht

Der Schuldspruch wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke im Sinne des § 106 Abs. 1 UrhG wird jedenfalls in der Tatmodalität des Verbreitens schon allein von Feststellungen zu den an die Kunden veräußerten gefälschten DVDs getragen. Da der Schuldspruch wegen unerlaubter Verwertung danach schon mit Blick auf die veräußerten DVDs … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Verein zur Förderung der Open-Source-Software – und der Zweckbetrieb

12. Oktober 2017 | Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer

Kongressveranstaltungen eines Vereins zur Förderung der Open-Source-Software können Zweckbetriebe i.S. von § 68 Nr. 8 AO sein, wenn dabei Vorträge, Kurse und andere Veranstaltungen wissenschaftlicher und belehrender Art durchgeführt werden. Nach § 68 Nr. 8 AO, die im Verhältnis zu der allgemeinen Regelung in § 65 AO als spezielle Norm … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Second-Hand-Computerprogramme

23. Juli 2015 | Wirtschaftsrecht

Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Kopien eines Computerprogramms tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmt. Ist … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Darlegungsanforderungen bei Softwaremängeln

9. Juli 2014 | Zivilrecht

Mit den Anforderungen an die Darlegung von Mängeln eines Werks, das die Lieferung und Installation von Software zum Gegenstand hat, hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Dabei war der Vertrag der Parteien als Werkvertrag einzuordnen: Gegenstand des Vertrages war die Anpassung der Software der Beklagten an die Bedürfnisse der … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe “Gebrauchte” Softwarelizenzen

25. April 2012 | Wirtschaftsrecht

Nach Ansicht des Generalanwalts beim Gerichtshof der Europäischen Union können sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung ihrer „gebrauchten“ Lizenzen widersetzen, die das erneute Herunterladen dieser Programme aus dem Internet ermöglichen. Seines Erachtens nach können sie sich jedoch der Weiterveräußerung der „gebrauchten“ Kopie, die ihr eigener Kunde aus dem Internet … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Ansparabschreibung für Software

1. September 2011 | Einkommensteuer (Betrieb)

Software ist ein immaterielles Wirtschaftsgut. Das gilt grundsätzlich auch dann, wenn es sich um Standardsoftware handelt, die auf einem Datenträger gespeichert ist. Daher ist es nach Ansicht des Bundesfinanzhofs nicht möglich, eine Ansparabschreibung für Software zu bilden. Nach § 7g Abs. 3 EStG können Steuerpflichtige für die künftige Anschaffung oder … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Ansparabschreibung für Standardsoftwareprogramme

7. August 2009 | Einkommensteuer (Betrieb)

Für fixe Standardsoftwareprogramme kann eine Ansparabschreibung nach § 7g Abs. 3 bis 5 EStG gebildet werden, da es sich hierbei um materielle, bewegliche Wirtschaftsgüter handelt. Finanzgericht Köln, Urteil vom 17. Februar 2009 – 1 K 1171/06



Weitere Informationen auf der Rechtslupe CAD-Software im Internet

6. August 2009 | Wirtschaftsrecht

Wer ein fremdes, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm zum Herunterladen ins Internet einstellt, darf sich nicht darauf verlassen, dass es sich dabei mangels entgegenstehender Anhaltspunkte um ein Programm handelt, mit dessen öffentlicher Zugänglichmachung der Berechtigte einverstanden ist. Er muss vielmehr zuvor sorgfältig prüfen, ob der Berechtigte das Programm zur öffentlichen Zugänglichmachung freigegeben … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Handel mit Software-Echtheitszertifikaten

21. Mai 2009 | Wirtschaftsrecht

Die Veräußerung von Software-Echtheitszertifikaten (COAs) durch ihren Erwerber ist nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main unzulässig, solange keine Zustimmung des Softwareherstellers hierzu vorliegt, so dass der Ersterwerber von Softwarelizenzen nicht berechtigt ist, diese ohne Zustimmung des Herstellers an Zweiterwerber zu veräußern. Das OLG Frankfurt hatte eine Prozesskostenhilfe-Beschwerde … 



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