Gewerbebetrieb – und seine Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten

Nach § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG und § 2 Abs. 1 Satz 2 GewStG ist eine selbständige nachhaltige Betätigung, die mit Gewinnerzielungsabsicht unternommen wird und sich als Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, Gewerbebetrieb, wenn die Betätigung weder als Ausübung von Land- und Forstwirtschaft noch als Ausübung eines freien Berufes oder einer anderen selbständigen Tätigkeit anzusehen ist.

Gewerbebetrieb - und seine Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten

Außerdem müssen durch die Tätigkeit die Grenzen der privaten Vermögensverwaltung überschritten werden.

Bei der Abgrenzung zwischen Gewerbebetrieb und der nicht steuerbaren Sphäre ist auf das Gesamtbild der Verhältnisse und die Verkehrsanschauung abzustellen1.

Eine Leistung im Sinne des § 22 Nr. 3 EStG ist dagegen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ein Tun, Dulden oder Unterlassen, das Gegenstand eines entgeltlichen Vorgangs sein kann und eine Gegenleistung auslöst2.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 6. September 2016 – 1 StR 575/15

  1. vgl. BFH, Beschlüsse vom 03.07.1995 – GrS 1/93, BFHE 178, 86, BStBl – II 1995, 617; vom 10.12 2001 – GrS 1/98, BFHE 197, 240, BStBl – II 2002, 291 []
  2. vgl. z.B. BFH, Urteile vom 25.02.2009 – IX R 33/07, BFH/NV 2009, 1253, unter II. 2.; und vom 28.11.2007 – IX R 39/06, BFHE 220, 67, BStBl II 2008, 469, unter II. 1., jeweils mwN []