Wenn das Spring­mes­ser klemmt…

Die Eigen­schaft als Spring­mes­ser im Sin­ne des § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b WaffG i.V.m. Anl. 2 Abschn. 1 Nr. 1.04.01. ent­fällt, wenn das Spring­mes­ser auf­grund einer defek­ten Feder nicht mehr funk­ti­ons­tüch­tig ist.

Wenn das Spring­mes­ser klemmt…

Der Umgang mit Spring­mes­sern ist auf­grund von deren beson­de­rer Gefähr­lich­keit durch die mit­tels einer Feder aus dem Griff her­aus­sprin­gen­de Klin­ge unter den Vor­aus­set­zun­gen der Anl. 2 Abschn. 1 Nr. 1.04.1 ver­bo­ten.

Wenn die Feder jedoch wie vor­lie­gend defekt ist, ent­fällt die­se beson­de­re Gefähr­lich­keit. Das Mes­ser zählt dann nicht mehr zu den ver­bo­te­nen Spring­mes­sern, da die Klin­ge nicht durch die Feder bewegt wird 1.

Der Besitz des defek­ten Spring­mes­sers ist folg­lich nicht gemäß § 52 Abs. 3, 2 WaffG i.V.m. Anl. 2 Abschn. 1 Nr. 1.04.1 straf­bar.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 11. Mai 2017 – 1 StR 35/​17

  1. vgl. Gade/​Stoppa, WaffG, Anl. 2 Rn. 71[]