Burg Münzenberg – ohne Windenergieanlagen

Die Errichtung von Windenergieanlagen in einer Entfernung von 3 bis 4 Kilometern zu einem geschützten Einzelkulturdenkmal stellt eine erhebliche Beeinträchtigung des Kulturdenkmals dar und verstößt gegen das Hessische Denkmalschutzgesetz.

Burg Münzenberg – ohne Windenergieanlagen

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Gießen in dem hier vorliegenden Fall die Klage auf Genehmigung und Betrieb von Windenergieanlagen abgewiesen. In der Gemarkung Wölfersheim-Wohnbach wollte die Klägerin vier Windenergieanlagen errichten. Das ist durch Bescheid vom Regierungspräsidium Darmstadt abgelehnt worden. Daraufhin wurde auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb der Anlagen geklagt und die Klägerin machte geltend, dass erneuerbare Energien unter dem Aspekt des Klimaschutzes gefördert werden müssten und daher die denkmalschutzrechtlichen und artenschutzrechtlichen Belange zurückzustellen seien.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Gießen hätte die Errichtung der Anlagen in einer Entfernung von 3 bis 4 Kilometern zu der als Einzelkulturdenkmal geschützten Burg Münzenberg (Münzenburg) eine erhebliche Beeinträchtigung der Münzenburg zur Folge. Somit würde das Vorhaben gegen das Hessische Denkmalschutzgesetz verstoßen. Die über 200 Meter hohen Windenergieanlagen seien von verschiedenen Sichtpunkten der Münzenburg zu sehen und würden die Bedeutung dieser Burg als Denkmal erheblich beeinträchtigen. Mit dieser Meinung hat das Verwaltungsgericht Gießen die im Ablehnungsbescheid des Regierungspräsidiums vertretene Auffassung bestätigt.

Ob einer Genehmigung darüber hinaus auch artenschutzrechtliche Bestimmungen wegen eines signifikant erhöhten Tötungsrisiko für das lokale Vorkommen des Rotmilans und regionalplanerische Festsetzungen des Teilregionalplanes „Erneuerbare Energien 2019/Südhessen“ entgegenstehen, war für das Verwaltungsgericht Gießen nicht (mehr) entscheidend.

Verwaltungsgericht Gießen, Urteil vom 15. September 2020 – 1 K 4076/17.GI

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