Der Blick auf Schloss Neu­schwan­stein

Der Blick auf das „Mär­chen­schloss“ Neu­schwan­stein ist grund­sätz­lich nicht davor geschützt, durch Nach­barn ver­baut zu wer­den. Mit die­ser Begrün­dung schei­ter­ten jetzt drei Woh­nungs­ei­gen­tü­mer, die vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Augs­burg in einem Eil­ver­fah­ren gegen eine Bau­ge­neh­mi­gung vor­gin­gen, die das Land­rats­amt Ost­all­gäu den Nach­barn erteilt hat­te.

Der Blick auf Schloss Neu­schwan­stein

Die Woh­nun­gen der Antrag­stel­ler gehö­ren zu einem Mehr­fa­mi­li­en­haus in Oster­rei­nen (Gemein­de Rie­den am Forg­gen­see) und bie­ten bis­lang von ihren Bal­ko­nen und Fens­tern aus eine freie Sicht auf den Forg­gen­see, die Berg­ku­lis­se und das – zur Nacht­zeit illu­mi­nier­te – Schloss Neu­schwan­stein. Nach Auf­fas­sung der Eigen­tü­mer ist die­ser Fern­blick ein­zig­ar­tig und daher beson­ders schüt­zens­wert. Nach­dem ihre Nach­barn Anfang August mit den Bau­ar­bei­ten für ein (wei­te­res) Mehr­fa­mi­li­en­haus begon­nen hat­ten, das die Sicht auf Neu­schwan­stein zu ver­sper­ren droht, begehr­ten sie des­halb vom Gericht einen einst­wei­li­gen Bau­stopp.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Augs­burg lehn­te den Antrag jedoch ab. Im Regel­fall wer­de eine freie Aus­sicht durch das öffent­li­che Bau­recht nicht geschützt. Zwar habe der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof (VGH) in der Ver­gan­gen­heit Aus­nah­men aner­kannt, sofern ein beson­ders wert­vol­ler, den Grund­stücks­wert erheb­lich mit­be­stim­men­der Aus­blick wesent­lich beein­träch­tigt ist und es dem neu­en Bau­herrn in der kon­kre­ten Situa­ti­on auch zumut­bar erscheint, dar­auf Rück­sicht zu neh­men. Eine sol­che Aus­nah­me lie­ge aber in die­sem Fall nicht vor. Der beson­de­re Reiz des Aus­blicks erge­be sich aus dem Zusam­men­spiel des Forg­gen­see mit dem Berg­pan­ora­ma; die­ser Anblick gehe den Antrag­stel­lern aber durch den benach­bar­ten Neu­bau nicht völ­lig ver­lo­ren, da ihnen der Blick auf den See und einen Groß­teil der Ammer­gau­er und All­gäu­er Alpen ver­blei­be. Wenn­gleich dem meh­re­re Kilo­me­ter ent­fern­ten Schloss Neu­schwan­stein ein hoher Bekannt­heits­grad zukom­me, tra­ge es – eben­so wie z.B. das Hohe Schloss zu Füs­sen oder Schloss Hohen­schwan­gau – ledig­lich zur opti­schen Abwechs­lung bei. Da auch kei­ne erdrü­cken­de Rie­gel- oder Ein­maue­rungs­ein­wir­kung von dem neu­en, rela­tiv klei­nen Bau­vor­ha­ben mit zwei Wohn­ein­hei­ten und zwei Feri­en­woh­nun­gen aus­ge­he, sei­en die Eigen­tü­mer der vor­han­de­nen Häu­ser zur Dul­dung ver­pflich­tet, so das Gericht.

Im Eil­ver­fah­ren bleibt nun nur noch die Mög­lich­keit, bin­nen zwei Wochen Beschwer­de beim VGH in Mün­chen ein­zu­le­gen. Dort wur­de von den Antrag­stel­lern bereits Anfang des Jah­res ein Nor­men­kon­troll­ver­fah­ren gegen den ört­li­chen Bebau­ungs­plan anhän­gig gemacht; auf des­sen Wirk­sam­keit kam es nach Auf­fas­sung des Ver­wal­tungs­ge­richts aber für die Ent­schei­dung im Eil­ver­fah­ren nicht an.

Baye­ri­sches Ver­wal­tungs­ge­richt Augs­burg, Beschluss vom 31. August 2009 – Au 4 S 09.1084