Die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH sen­det

Seit dem 1. Oktober 2011 wird gesen­det: Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat ent­schie­den, dass die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH mit der Ausstrahlung eines Mainzer Lokalradios auf der Frequenz 106,6 MHz begin­nen darf.

Die Radio Mainz Live Rundfunk GmbH sen­det

Die besag­te Sendefrequenz war der Radio Mainz Live Rundfunk GmbH von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) nach einer Auswahlentscheidung unter meh­re­ren Bewerbern zuge­wie­sen wor­den. Die über­gan­ge­ne Radio Mainz GmbH erhob dar­auf­hin Klage und stell­te zudem einen Antrag auf gericht­li­chen Eilrechtsschutz mit dem Ziel, eine Ausstrahlung von loka­lem Rundfunk auf der Frequenz bis zum Abschluss des Klageverfahrens zu ver­hin­dern. Zur Begründung berief sie sich sowohl auf Verfahrensmängel als auch auf inhalt­li­che Fehler der Auswahlentscheidung.

Das Verwaltungsgericht Neustadt a.d.W. hat den Eilantrag abge­lehnt. Die hier­ge­gen erho­be­nen Einwendungen hält das Oberverwaltungsgericht für unbe­grün­det und hat die Beschwerde der Radio Mainz GmbH daher abge­lehnt.

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 29. September 2011 – 2 B 10902/​11