Inter­na­tio­na­ler Tag der Kin­der­rech­te

Auf ein Vier­tel Jahr­hun­dert kann die Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on der Ver­ein­ten Natio­nen mit dem heu­ti­gen Tag zurück­bli­cken.

Inter­na­tio­na­ler Tag der Kin­der­rech­te

Genau vor 25 Jah­ren, am 20 Novem­ber 1989, ist die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on von der Gene­ral­ver­samm­lung der Ver­ein­ten Natio­nen ver­ab­schie­det wor­den. Seit­dem wird der 20. Novem­ber als Inter­na­tio­na­ler Tag der Kin­der­rech­te began­gen. In der Kon­ven­ti­on wird in den fest­ge­leg­ten 54 Arti­keln deut­lich zum Aus­druck gebracht, dass Kin­der­rech­te Men­schen­rech­te sind. Das darf aber nicht dazu füh­ren, dass Kin­der wie klei­ne Erwach­se­ne behan­delt wer­den. So ist die Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on spe­zi­ell auf die beson­de­ren Bedürf­nis­se und Anfor­de­run­gen von Men­schen unter 18 Jah­ren zuge­schnit­ten.

Auch wenn fast alle Staa­ten die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on unter­schrie­ben haben, berei­tet die Umset­zung für die ein­zel­nen Län­der immer mal wie­der Schwie­rig­kei­ten: Bei­spiels­wei­se muss­te das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt 2010 die bis dahin gel­ten­de Regel­satz-Berech­nung bei Hartz IV bemän­geln, da der Regel­be­darf eines Kin­des von dem Regel­satz eines Erwach­se­nen abge­lei­tet wur­de. Es feh­le eine kind­spe­zi­fi­sche Bedarfs­er­mitt­lung, denn ein Kind ist kein klei­ner Erwach­se­ner. Die Regel­sät­ze für Hartz IV-Bezie­her muss­ten daher neu berech­net wer­den.

Mit dem Wis­sen, dass laut UN-Bevöl­ke­rungs­be­richt inzwi­schen 1,8 Mil­li­ar­den Men­schen auf der Erde zwi­schen 10 und 24 Jah­re jung sind, soll­te das Grund genug sein, die Jugend zu för­dern und zu nut­zen. Die­ser Höchst­stand an Jugend kann – mit der rich­ti­gen Unter­stüt­zung – die Ent­wick­lung in den ein­zel­nen (ärme­ren) Län­dern vor­an­trei­ben.

Aber auch in gro­ßen Indus­trie­staa­ten wird teil­wei­se wenig bis gar kei­ne Rück­sicht auf die beson­de­ren Bedürf­nis­se der Kin­der und Jugend­li­chen genom­men. So ist es in der Welt­macht USA durch­aus an der Tages­ord­nung, dass in bestimm­ten Staa­ten Kin­der unter 16 nach Erwach­se­nen-Straf­recht ver­ur­teilt wer­den. Da die USA eins der weni­gen Län­der ist, die sich bis heu­te wei­gern, die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on zu rati­fi­zie­ren, sind sie nicht an der Ein­hal­tung der dort ver­an­ker­ten Rech­te gebun­den. Was das über eine Nati­on aus­sagt muss hier nicht näher erläu­tert wer­den.

Auch ohne Unter­stüt­zung der USA hat die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on gera­de im Früh­jahr die­sen Jah­res eine Neue­rung erfah­ren: Mit dem Inkraft­tre­ten des 3. Zusatz­pro­to­kolls haben Kin­der nun die Mög­lich­keit, sich gegen Ver­let­zun­gen ihrer Rech­te zu weh­ren. Wer­den die in der Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on fest­ge­hal­te­nen Rech­te in einem Land ver­letzt, das die Kon­ven­ti­on rati­fi­ziert hat, kann das Kind dies bei den Ver­ein­ten Natio­nen anzei­gen, wenn der Rechts­weg im betrof­fe­nen Land erfolg­los war. Mit die­sem Beschwer­de­ver­fah­ren wird deut­lich, dass die UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on nicht seit 25 Jah­ren still­steht, son­dern ste­tig wei­ter­ent­wi­ckelt wird und sich den Gege­ben­hei­ten und Bedürf­nis­sen (ver­sucht) anzu­pas­sen. Mit 25 Jah­ren ist man zwar kein Kind mehr – aber man ist auch noch nicht alt: Man besitzt alle Ener­gie und Kraft, um noch Eini­ges zu bewe­gen!