Jahreskapizität einer Hochschule für Erstsemester

Soweit die Jahreskapazität für einen Studiengang einschließlich der Studienplätze außerhalb der festgesetzten Kapazität durch Zulassungen seitens der Hochschule zum ersten Semester des Berechnungszeitraums (ggf. auch im Wege der Überbuchung, soweit dies nicht willkürlich ist) verbraucht worden ist, bleibt nur der entsprechende Rest für die Zulassung zum nächsten Semester übrig, solange die Zahl der dann zum nächsten Semester erfolgten Zulassungen mindestens so groß ist wie die für dieses Semester festgesetzte Zulassungszahl.

Jahreskapizität einer Hochschule für Erstsemester

Liegen der Festsetzung eines Curricularnormwertes für einen Studiengang durch eine Rechtsverordnung keine hinreichend nachvollziehbaren Abwägungen zugrunde, ist die Substituierung des Curricularnormwertes kraft richterlicher Notkompetenz jedenfalls dann nicht geboten, wenn eine von der Universität nachträglich vorgelegte, plausible Ausfüllrechnung keinen geringeren als den festgesetzten Curricularnormwert ergibt.

In den auf vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität anhängigen Beschwerdeverfahren entfällt bei erstinstanzlich erfolglosen Antragstellern nach der ständigen Rechtsprechung des Beschwerdegerichts der Anordnungsgrund, wenn sie sich während der Dauer des Beschwerdeverfahrens nicht zum nächsten Zulassungstermin erneut um den gewünschten Studiengang bewerben. Dies gilt auch hinsichtlich der von den hamburgischen Hochschulen angebotenen Studiengänge, für die das Zulassungsverfahren durch die Hochschulen selbst erfolgt. Für die Fortsetzung des laufenden Beschwerdeverfahrens entfallen Rechtsschutzbedürfnis und Anordnungsgrund nicht wegen solcher zum nächsten Zulassungstermin gestellter Zulassungsanträge, solange diese keinen Erfolg haben.

Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 12. Oktober 2012 – 3 Nc 5/12