Moschee – ja, aber nur zur Tages­zeit

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg hat einen gegen den Bau einer Moschee in Men­den gerich­te­ten Eil­an­trag im Wesent­li­chen abge­lehnt. Mit die­sem Antrag hat­te eine in der Nach­bar­schaft woh­nen­de Haus­ei­gen­tü­me­rin einst­wei­len ver­hin­dern wol­len, dass die Moschee ent­spre­chend der vom Bür­ger­meis­ter der Stadt Men­den erteil­ten Bau­ge­neh­mi­gung auf einem Grund­stück öst­lich der Iser­loh­ner Stra­ße (Bun­des­stra­ße 7) errich­tet wird. Nach dem Beschluss des Ver­wal­tungs­ge­richts vom 17. Mai 2011 ist ledig­lich die Nut­zung der Moschee für sel­te­ne Son­der­ver­an­stal­tun­gen in der Nacht­zeit von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr auf vier Tage oder Näch­te im Kalen­der­jahr beschränkt.

Moschee – ja, aber nur zur Tages­zeit

Die Moschee soll Ange­hö­ri­gen der schii­ti­schen Glau­bens­rich­tung die­nen, die über­wie­gend in Men­den und Umge­bung leben. Geplant ist ein zwei­ge­schos­si­ger Bau mit zwei 9,80 m hohen Mina­ret­ten und einem eben­so hohen Kup­pel­dach, der unter ande­rem zwei Gebets­räu­me, eine Biblio­thek und eine Woh­nung umfas­sen soll. Nach den der Geneh­mi­gung bei­gefüg­ten Neben­be­stim­mun­gen dür­fen Gebets­ru­fe nicht mit­tels elek­tro­akus­ti­scher Ver­stär­ker­an­la­gen nach außen über­tra­gen wer­den; die regel­mä­ßi­ge Nut­zung ist auf die Tages­zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr beschränkt.

Die Antrag­stel­le­rin hat­te die Auf­fas­sung ver­tre­ten, der Moschee­bau ver­sto­ße gegen das Bau­pla­nungs­recht. Geplant sei eine zen­tra­le reli­giö­se und kul­tu­rel­le Ein­rich­tung für alle im Bun­des­ge­biet und im benach­bar­ten Aus­land leben­den Mit­glie­der des Trä­ger­ver­eins. Vor allem nachts sei eine mas­si­ve Lärm­be­las­tung zu erwar­ten, die mit dem Cha­rak­ter der von einer Wohn­be­bau­ung gepräg­ten Umge­bung nicht ver­ein­bar sei. Die Auf­la­gen zur Bau­ge­neh­mi­gung sei­en nicht geeignet,unzumutbare Lärm­be­läs­ti­gun­gen zu ver­mei­den.

Die­ser Argu­men­ta­ti­on ist das Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg nicht gefolgt: Die Bau­ge­neh­mi­gung ver­sto­ße – mit der bereits erwähn­ten Ein­schrän­kung – nicht gegen nach­bar­schüt­zen­de Vor­schrif­ten, befand das Ver­wal­tungs­ge­richt. Das Vor­ha­ben befin­de sich in einem nicht von einem Bebau­ungs­plan erfass­ten Bereich, der eine so genann­te Gemenge­la­ge mit Ele­men­ten einer Wohn‑, einer gewerb­li­chen und teil­wei­se einer indus­tri­el­len Nut­zung bil­de. Nach der Art der Nut­zung füge sich die Moschee in die­sen Bereich als Anla­ge für kirch­li­che und kul­tu­rel­le Zwe­cke ein.

Es han­de­le sich nicht um eine zen­tra­le Anla­ge von über­ört­li­cher Bedeu­tung, die in dem betrof­fe­nen Gebiet pla­nungs­recht­lich unzu­läs­sig wäre. Ange­sichts ihrer Grö­ße und der Per­so­nen­ka­pa­zi­tät sei eine regel­mä­ßi­ge Nut­zung durch aus­wär­ti­ge Per­so­nen in erheb­li­chem Umfang nicht zu erwar­ten. Ledig­lich zu grö­ße­ren Fes­ten, an drei bis vier Tagen im Jahr, sei mit Besu­chern in der Grö­ßen­ord­nung von mehr als 100 Per­so­nen zu rech­nen. Dies ent­spre­che dem auch bei ande­ren kirch­li­chen bzw. kul­tu­rel­len Ein­rich­tun­gen Übli­chem. Die Mit­glie­der­struk­tur des Trä­ger­ver­eins recht­fer­ti­ge kei­ne ande­re Beur­tei­lung. Zwei Drit­tel der etwa 60 Mit­glie­der leb­ten in Men­den. Auch im Übri­gen ver­sto­ße die geneh­mig­te Moschee nicht gegen das bau­recht­li­che Gebot der Rück­sicht­nah­me. Anders sei es vor­aus­sicht­lich jedoch, soweit die Stadt Son­der­ver­an­stal­tun­gen zur Nacht­zeit an bis zu zehn Näch­ten zuge­las­sen habe. Nach der Nut­zungs­be­schrei­bung sei ledig­lich eine bis zu vier­ma­li­ge ent­spre­chen­de Nut­zung je Kalen­der­jahr beab­sich­tigt. Eine nach­voll­zieh­ba­re Inter­es­sen­ab­wä­gung hin­sicht­lich einer wei­ter­ge­hen­den nächt­li­chen Nut­zung sei nicht erkenn­bar.

Ver­wal­tungs­ge­richt Arns­berg, Beschluss vom 17. Mai 2011 – 14 L 218/​11