Net­ze überm Fisch­teich

Ein Fisch­züch­ter darf zum Schutz sei­nes Fisch­be­stan­des Net­ze über sei­ne Tei­che span­nen. Dies ent­schied jetzt das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz in einem Eil­ver­fah­ren.

Net­ze überm Fisch­teich

Der Antrag­stel­ler des jetzt vom OVG Koblenz ent­schie­de­nen Ver­fah­rens betreibt eine Zucht von Forel­len und Stö­ren. Zum Schutz der Fische vor Vögeln hat er seit ca. zehn Jah­ren über sei­ne Tei­che Kunst­stoff­net­ze gespannt. Die Kreis­ver­wal­tung Süd­li­che Wein­stra­ße gab ihm nun unter Anord­nung der sofor­ti­gen Voll­zie­hung auf, die Net­ze aus Tier­schutz­grün­den zu besei­ti­gen. Denn Vögel könn­ten sich in den Net­zen ver­fan­gen, qual­vol­le Schmer­zen erlei­den und sogar ver­en­den. Den Antrag, die auf­schie­ben­de Wir­kung des Wider­spruchs des Antrag­stel­lers wie­der­her­zu­stel­len, lehn­te zunächst das Ver­wal­tungs­ge­richt ab. Das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt gab dem­ge­gen­über der Beschwer­de des Antrag­stel­lers statt und erlaub­te vor­läu­fig die Ver­wen­dung der Net­ze.

In einem gericht­li­chen Haupt­sa­che­ver­fah­ren müs­se geklärt wer­den, ob ande­re, für Vögel weni­ger gefähr­li­che Vor­rich­tun­gen geeig­net sei­en, die Fische des Antrag­stel­lers zu schüt­zen. Bis dahin dür­fe der Antrag­stel­ler die Net­ze über sei­ne Tei­che span­nen. Sei­ne Belan­ge hät­ten höhe­res Gewicht als das öffent­li­che Inter­es­se am Schutz fisch­fres­sen­der Vögel. Der Antrag­stel­ler kön­ne sich dar­auf beru­fen, dass sein Zucht­be­trieb der Siche­rung sei­ner Lebens­grund­la­ge die­ne. Außer­dem schütz­ten die Net­ze die Fische vor erheb­li­chen Ver­let­zun­gen, die ihnen Vögel mit ihren schar­fen Schnä­beln zufü­gen könn­ten. Inso­weit dien­ten sie auch dem Tier­schutz. Im Übri­gen sei in den ver­gan­ge­nen zehn Jah­ren ledig­lich ein Vogel in einem Netz ver­en­det.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Beschluss vom 15. Mai 2009 – 7 B 10367/​09.OVG