Betriebs­ein­stel­lung auf dem (Bauern-)Hof

Für die Fra­ge, ob bei einer Betriebs­ein­stel­lung ein dau­er­haf­ter Weg­fall der land­wirt­schaft­li­chen Betriebs­ein­heit und ein Weg­fall der Hof­ei­gen­schaft i.S.d. HöfeO bei fort­be­stehen­dem Hof­ver­merk anzu­neh­men ist, sind sämt­li­che Umstän­de (Indi­zi­en) zu berück­sich­ti­gen. Dabei kommt dem Wil­len des Erb­las­sers eine erheb­li­che Bedeu­tung zu.
Allein aus Wil­lens­äu­ße­run­gen des Erb­las­sers, die dar­auf deu­ten, dass er die Grund­be­sit­zung wei­ter­hin als Hof erhal­ten woll­te, kann jedoch nicht gefol­gert wer­den, dass die Auf­he­bung der Betriebs­ein­heit nur eine vor­über­ge­hen­de und ihre Wie­der­her­stel­lung zu erwar­ten ist, wenn ansons­ten alle Indi­zi­en und damit ein objek­ti­ve Betrach­tung für einen dau­er­haf­ten Weg­fall der Betriebs­ein­heit spre­chen.

Betriebs­ein­stel­lung auf dem (Bauern-)Hof

Bei der Beur­tei­lung der Fra­ge und der dabei vor­zu­neh­men­den Gesamt­be­wer­tung, ob ein Wie­der­an­span­nen des land­wirt­schaft­li­chen Betrie­bes aus den aus der Land­wirt­schaft selbst erziel­ten Erträ­gen finan­ziert und in wirt­schaft­lich sinn­vol­ler Wei­se vor­ge­nom­men wer­den kann, ist auch das Ver­hält­nis des aus der Land­wirt­schaft vor­aus­sicht­lich erziel­ba­ren Ertrags zu den ohne wirt­schaft­li­ches Risi­ko erziel­ten Pacht­zins­ein­nah­men aus der Ver­mie­tung der ein­zel­nen Hof­flä­chen und Gebäu­de zu berück­sich­ti­gen.

Ober­lan­des­ge­richt Olden­burg, Beschluss vom 30. April 2009 – 10 W 17/​09