Goldrapper – Rap-Musik als Hintergrund-Loop

Bei Musikstücken liegt die für die Annahme eines urheberrechtlich geschützten Werks erforderliche schöpferische Eigentümlichkeit in ihrer individuellen ästhetischen Ausdruckskraft. Eine individuelle schutzfähige Leistung kann sich nicht nur aus der Melodie und dem Einsatz der musikalischen Ausdrucksmittel der Rhythmik, des Tempos, der Harmonik und des Arrangements ergeben, sondern auch aus der Art und Weise des Einsatzes der einzelnen Instrumente, also der Durchführung der Instrumentierung und Orchestrierung. Nicht dem Urheberrechtsschutz zugänglich ist demgegenüber das rein handwerkliche Schaffen unter Verwendung formaler Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen oder die wie Tonfolgen einfachster Art oder bekannte rhythmische Strukturen sonst zum musikalischen Allgemeingut gehören.

Goldrapper – Rap-Musik als Hintergrund-Loop

Die für die Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit erforderlichen tatsächlichen Feststellungen und ihre Würdigung liegen auf tatrichterlichem Gebiet. Sie sind in der Revisionsinstanz jedoch darauf hin zu überprüfen, ob die Beurteilung des Berufungsgerichts von den von ihm getroffenen Feststellungen getragen wird. Hierzu muss das Berufungsurteil eine revisionsrechtlich nachprüfbare Begründung enthalten. Erforderlich ist vor allem, dass der für die Feststellung der Schutzfähigkeit entscheidende Gesamteindruck und die ihn tragenden einzelnen Elemente nachvollziehbar dargelegt werden.

Für die Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks und die insoweit maßgebliche Abgrenzung von nicht dem Urheberrechtsschutz zugänglichem rein handwerklichem Schaffen unter Verwendung formaler Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen oder die sonst zum musikalischen Allgemeingut gehören, reicht das bloße Anhören eines Tonträgers durch die Tatrichter grundsätzlich nicht aus; es wird vielmehr im Regelfall die Hilfe eines Sachverständigen unerlässlich sein.

Zur Prüfung, ob eine Bearbeitung oder andere Umgestaltung vorliegt, ist zunächst im Einzelnen festzustellen, welche objektiven Merkmale die schöpferische Eigentümlichkeit des benutzten Werkes bestimmen. Sodann ist durch Vergleich der einander gegenüberstehenden Gestaltungen zu ermitteln, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang in der neuen Gestaltung eigenschöpferische Züge des älteren Werkes übernommen worden sind. Maßgebend für die Entscheidung ist letztlich ein Vergleich des jeweiligen Gesamteindrucks der Gestaltungen, in dessen Rahmen sämtliche übernommenen schöpferischen Züge in einer Gesamtschau zu berücksichtigen sind. Stimmt danach der jeweilige Gesamteindruck überein, handelt es sich bei der neuen Gestaltung um eine Vervielfältigung des älteren Werkes. Es ist dann weiter zu prüfen, ob die neue Gestaltung gleichwohl so wesentliche Veränderungen aufweist, dass sie nicht als reine Vervielfältigung, sondern als Bearbeitung oder andere Umgestaltung (§ 23 UrhG) oder als zulässige freie Benutzung des älteren Werkes (§ 24 UrhG) anzusehen ist1.

Allerdings können nicht nur die vom Kläger komponierten Musikstücke als ganze, sondern auch Teile daraus urheberrechtlich geschützt sein, sofern nicht nur das Gesamtwerk als persönliche geistige Schöpfung im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen ist, sondern auch die übernommenen Teile für sich genommen2.

Bei Werken der Musik liegt die schöpferische Eigentümlichkeit in ihrer individuellen ästhetischen Ausdruckskraft. An den für die Zubilligung von Urheberrechtschutz erforderlichen individuellen ästhetischen Gehalt dürfen nicht zu hohe Anforderungen gestellt werden. Im Bereich des musikalischen Schaffens ist der Schutz der kleinen Münze anerkannt, die einfache und gerade noch geschützte geistige Leistungen erfasst. Es reicht daher aus, wenn die formgebende Tätigkeit des Komponisten nur einen verhältnismäßig geringen Eigentümlichkeitsgrad aufweist, ohne dass es dabei auf den künstlerischen Wert ankommt3. Dabei kann eine individuelle schutzfähige Leistung sich nicht nur aus der Melodie und dem Einsatz der musikalischen Ausdrucksmittel der Rhythmik, des Tempos, der Harmonik und des Arrangements ergeben4, sondern auch aus der Art und Weise des Einsatzes der einzelnen Instrumente, also der Durchführung der Instrumentierung und Orchestrierung5. Nicht dem Urheberrechtsschutz zugänglich ist demgegenüber das rein handwerkliche Schaffen unter Verwendung formaler Gestaltungselemente, die auf den Lehren von Harmonik, Rhythmik und Melodik beruhen6 oder die wie Tonfolgen einfachster Art oder bekannte rhythmische Strukturen sonst zum musikalischen Allgemeingut gehören7. Dabei ist auch im Hinblick auf Musikwerke zu berücksichtigen, dass für einen urheberrechtlichen Schutz eine nicht zu geringe Gestaltungshöhe zu fordern ist8.

Entscheidend für die Frage der Schutzfähigkeit ist, ob der auf dem Zusammenspiel all dieser Elemente beruhende Gesamteindruck den erforderlichen Eigentümlichkeitsgrad aufweist9. Die Beurteilung bemisst sich dabei nach der Auffassung der mit musikalischen Fragen einigermaßen vertrauten und hierfür aufgeschlossenen Verkehrskreise10.

Die für die Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit erforderlichen tatsächlichen Feststellungen und ihre Würdigung liegen auf tatrichterlichem Gebiet11. Sie sind in der Revisionsinstanz jedoch darauf hin zu überprüfen, ob die Beurteilung des Berufungsgerichts von den von ihm getroffenen Feststellungen getragen wird12. Hierzu muss das Berufungsurteil eine revisionsrechtlich nachprüfbare Begründung enthalten13. Erforderlich ist vor allem, dass der für die Feststellung der Schutzfähigkeit entscheidende Gesamteindruck und die ihn tragenden einzelnen Elemente nachvollziehbar dargelegt werden14.

Eine individuelle schutzfähige Leistung kann sich auch aus der Art und Weise des Einsatzes der einzelnen Instrumente, also der Durchführung der Instrumentierung und Orchestrierung ergeben15, sofern dadurch der Gesamteindruck des Musikwerks mitgeprägt wird16. Voraussetzung für die Annahme einer persönlichen geistigen Schöpfung ist jedoch auch insoweit, dass die vom Komponisten gewählte Instrumentierung eine hinreichende Individualität aufweist, die sie vom nicht geschützten musikalischen Allgemeingut und einer rein handwerks- oder routinemäßigen Leistung unterscheidet17.

Alleine die Gesichtspunkte der “Einprägsamkeit” und des “Wiedererkennungseffekts” sind für die Begründung einer eigenschöpferischen kompositorischen Leistung nicht geeignet. Auch kurze Tonfolgen und Motive, die das rein Handwerksmäßige und Alltägliche nicht überragen, werden nicht selten gerade aufgrund ihrer Einfachheit und Kürze eine besonders große Einprägsamkeit und einen hohen Wiedererkennungswert haben.

Um die Grenze zwischen den urheberrechtlich relevanten Benutzungshandlungen in der Form der Vervielfältigung oder Bearbeitung18 und der nach § 24 Abs. 1 UrhG zulässigen Verwertung eines in freier Benutzung geschaffenen Werkes zu ziehen, kommt es maßgeblich auf die Übereinstimmung im Bereich der objektiven Merkmale an, durch die die schöpferische Eigentümlichkeit des Originals bestimmt wird19. Es ist deshalb durch Vergleich der sich gegenüberstehenden Werke zu ermitteln, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang eigenschöpferische Züge des älteren Werkes übernommen worden sind. Maßgebend ist dabei ein Vergleich des jeweiligen Gesamteindrucks der Gestaltungen, in dessen Rahmen sämtliche übernommenen schöpferischen Züge in einer Gesamtschau zu berücksichtigen sind20.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. April 2015 – I ZR 225/12

  1. vgl. BGH, Urteil vom 16.05.2013 – I ZR 28/12, GRUR 2014, 65 Rn. 38 = WRP 2014, 68 Beuys-Aktion []
  2. vgl. BGH, Urteil vom 10.12 1987 – I ZR 198/85, GRUR 1988, 533, 534 Vorentwurf II; Urteil vom 03.02.1988 – I ZR 143/86, GRUR 1988, 810, 811 Fantasy; Urteil vom 20.11.2008 – I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Rn. 16 = WRP 2009, 308 Metall auf Metall I; Urteil vom 01.12 2010 – I ZR 12/08, GRUR 2011, 134 Rn. 54 = WRP 2011, 249 Perlentaucher; Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 2 UrhG Rn. 51; HK-UrhR/Dreyer aaO § 2 UrhG Rn. 153; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 125; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 2 Rn. 76 []
  3. BGH, Urteil vom 26.09.1980 – I ZR 17/78, GRUR 1981, 267 Dirlada; Urteil vom 03.02.1988 – I ZR 142/86; GRUR 1988, 812, 814 Ein bisschen Frieden; Urteil vom 24.01.1991 – I ZR 72/89, GRUR 1991, 533 Brown Girl II []
  4. vgl. BGH, GRUR 1991, 533, 534 Brown Girl II; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 121 []
  5. BGH, Urteil vom 03.11.1967 Ib ZR 123/65, GRUR 1968, 321, 325 Haselnuß; BGH, GRUR 1981, 267, 268 Dirlada []
  6. BGH, GRUR 1981, 267, 268 Dirlada; Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 122 f. []
  7. vgl. BGH, GRUR 1988, 810, 811 Fantasy []
  8. vgl. BGH, Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12, BGHZ 199, 52 Rn. 40 – Geburtstagszug []
  9. BGH, GRUR 1981, 267, 268 Dirlada; GRUR 1991, 533, 534 Brown Girl II []
  10. BGH, GRUR 1981, 267, 268 Dirlada []
  11. vgl. BGH, GRUR 1981, 267, 268 Dirlada; BGH, Urteil vom 10.12 1986 – I ZR 15/85, GRUR 1987, 903, 904 Le Corbusier-Möbel []
  12. BGH, GRUR 1987, 903, 904 Le Corbusier-Möbel; BGH, Urteil vom 12.07.1990 – I ZR 16/89, GRUR 1991, 130, 133 Themenkatalog []
  13. vgl. BGH, GRUR 1988, 812, 814 Ein bißchen Frieden; BGH, Urteil vom 16.09.1997 – X ZR 54/95, GRUR 1998, 366, 368 = WRP 1998, 207 Ladewagen, mwN []
  14. vgl. BGH, GRUR 1991, 533, 535 Brown Girl II; HK-UrhR/Dreyer aaO § 2 UrhG Rn. 73 []
  15. BGH, GRUR 1968, 321, 325 Haselnuß; GRUR 1981, 267, 268 Dirlada []
  16. vgl. BGH, GRUR 1991, 533, 535 Brown Girl II []
  17. vgl. Loewenheim in Schricker/Loewenheim aaO § 2 UrhG Rn. 26 []
  18. vgl. dazu näher BGH, Urteil vom 16.05.2013 – I ZR 28/12, GRUR 2014, 65 Rn. 36 f. = WRP 2014, 68 Beuys-Aktion []
  19. BGH, GRUR 1981, 267, 269 Dirlada, mwN []
  20. vgl. BGH, Urteil vom 28.05.1998 – I ZR 81/96, BGHZ 139, 68, 77 – Stadtplanwerk; Urteil vom 13.04.2000 – I ZR 282/97, GRUR 2000, 703, 704 = WRP 2000, 1243 Mattscheibe; BGH, GRUR 2004, 855, 857 Hundefigur; BGH, GRUR 2014, 65 Rn. 38 Beuys-Aktion; BGH, Urteil vom 17.07.2013 – I ZR 52/12, GRUR 2014, 258 Rn. 40 = WRP 2014, 178 Pippi-Langstrumpf-Kostüm []