Prost Niko­laus!

Ein Wein­händ­ler darf einen am 6. Dezem­ber geern­te­ten tro­cke­nen Ries­ling unter der Bezeich­nung „Sankt Niko­laus“ anbie­ten. Mit die­ser Begrün­dung wies das Ober­lan­des­ge­richt Hamm die Beru­fung eines kon­kur­rie­ren­den Wein­händ­lers, der ein ein­ge­tra­ge­nes Mar­ken­recht an der Bezeich­nung „Niko­laus G“ besitzt, gegen ein Urteil des Land­ge­richts Bochum zurück.

Prost Niko­laus!

Zwi­schen der Bezeich­nung „Sankt Niko­laus“ und „Niko­laus G“ besteht, so das OLG Hamm, kei­ne Ver­wech­se­lungs­ge­fahr. Durch das nach­ge­stell­te „G“ erhält die Mar­ke „Niko­laus G“ ins­ge­samt einen Namens­cha­rak­ter, wobei der Vor­na­me „Niko­laus“ ist und der Nach­na­me mit dem Buch­sta­ben „G“ abge­kürzt ist. Da Ein­zel­buch­sta­ben als Abkür­zun­gen von Fami­li­en­na­men zu ver­ste­hen sind, tra­gen die­se zum Gesamt­ein­druck der Mar­ke wesent­lich bei. Auch in pho­ne­ti­scher Hin­sicht kann man das „G“ kei­nes­wegs unter den Tisch fal­len las­sen, zumal davon aus­zu­ge­hen ist, dass eine Mar­ke iso­liert ohne die­sen Buch­sta­ben nur mit „Niko­laus“ schwer­lich ein­tra­gungs­fä­hig wäre. Bei der vom Beklag­ten benutz­ten Bezeich­nung sind in glei­cher Wei­se sowohl der Bestand­teil „Niko­laus“ als auch der Wort­be­stand­teil „Sankt“ prä­gend. Dem Wort­be­stand­teil „Sankt“ kommt hier­bei eine wesent­li­che Bedeu­tung zu. Es wird gera­de auf den Hei­li­gen Niko­laus abge­stellt. Dies wird durch den Hin­weis auf den 06.12. noch ver­stärkt. Es han­delt sich um den Niko­laus­tag, an dem die Trau­ben gele­sen wor­den sind. Es geht also in zeit­li­cher und inhalt­li­cher Hin­sicht um einen Wein, der dem Fest­tag des Hei­li­gen Niko­laus zuge­ord­net wird.

Ober­lan­des­ge­richt Hamm, Urteil vom 21. Juli 2009 – 4 U 61/​09