Schutz für eine Bild­schirm­mas­ke

Die Gestal­tung einer Bild­schirm­mas­ke ist nicht nach § 69a UrhG als Com­pu­ter­pro­gramm geschützt. Eine Bild­schirm­mas­ke kann aber nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Schutz genie­ßen, wenn ihre gra­phi­sche Gestal­tung im Vor­der­grund steht.

Schutz für eine Bild­schirm­mas­ke

Auch bei Vor­lie­gen wett­be­werb­li­cher Eigen­art einer Bild­schirm­mas­ke schei­det ein Anspruch nach § 4 Nr. 9a UWG aus, wenn sowohl die klä­ge­ri­sche Mas­ke als auch die ange­grif­fe­ne, ähn­li­che Mas­ke nicht iso­liert ver­trie­ben wer­den, son­dern Bestand­teil einer umfas­sen­den Soft­ware sind, deren unter­schied­li­che Bezeich­nung eine Her­kunfts­täu­schung aus­schließt. Für die Fra­ge der Eig­nung zur Her­kunfts­täu­schung kommt es dabei auf die Ver­kehrs­krei­se an, die über die Beschaf­fung der Soft­ware ent­schei­den.

OLG Karls­ru­he, Urteil vom 14. April 2010 – 6 U 46/​09