Aus­tausch­fahr­zeug

Nach einem Unfall wird der beschä­dig­te PKW des Unfall­op­fers aus den ver­schie­dens­ten Grün­den oft­mals nicht mehr repa­riert, son­dern der Geschä­dig­te schafft sich ein Ersatz­fahr­zeug an und ver­kauft den Unfall­wa­gen zum Rest­wert. In die­sen Fäl­len ist oft­mals der Streit mit der Haft­pflicht­ver­si­che­rung des Unfall­ver­ur­sa­chers vor­pro­gram­miert, da die­se oft­mals ein­wen­det, das Unfall­fahr­zeug habe aber einen höhe­ren Rest­wert gehabt.

Aus­tausch­fahr­zeug

Dem hat der Bun­des­ge­richts­hof nun aller­dings einen Rie­gel vor­ge­scho­ben: Rea­li­siert der Geschä­dig­te den Rest­wert durch den Ver­kauf sei­nes Fahr­zeugs, kann er sei­ner Scha­dens­be­rech­nung grund­sätz­lich den erziel­ten Rest­wert­be­trag zugrun­de­le­gen. Macht der Haft­pflicht­ver­si­che­rer des Geschä­dig­ten dem­ge­gen­über gel­tend, auf dem regio­na­len Markt hät­te ein höhe­rer Rest­wert erzielt wer­den müs­sen, liegt die
Dar­le­gungs- und Beweis­last bei ihm.

BGH, Urteil vom 12. Juli 2005 – VI ZR 132/​04