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Der vielbeschäftigte Krankenhausarzt

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15. März 2012 | Sozialrecht

Eine intensivmedizinische Komplexbehandlung, die mit einer ständigen ärztlichen Anwesenheit auf der Intensivstation verbunden ist, kann nicht durch den Krankenhausträger abgerechnet werden, wenn der anwesende Arzt gleichzeitig Aufgaben auf der Abteilung Innere Medizn wahrnehmen muss.

Mit dieser Begründung versagte jetzt das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz einem Krankenhausträger die Abrechnung. Der klagende Träger eines Krankenhauses führte die Behandlung eines bei der beklagten Krankenkasse Versicherten auf der Intensivstation durch, auf der montags bis freitags von 8.00 Uhr bis 16.30 Uhr ständig ein Arzt anwesend ist. In der übrigen Zeit ist ein ärztlicher Bereitschaftsdienst für die gesamte Abteilung Innere Medizin einschließlich der Intensivstation eingerichtet.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist mit dieser Handhabung die ständige ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation nicht gewährleistet, weil ein solcher Arzt nicht auch andere Aufgaben wahrnehmen darf. Dies ergibt sich aus den Beschreibungen der Abrechnungskodierungen, deren Wortlaut eine solche anderweitige Tätigkeit nicht zulässt. Damit konnte der Kode 8-980 des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) Version 2008 nicht abgerechnet werden.

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Januar 2012 – L 5 KR 97/11

 

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