Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und der orga­ni­sier­te Such­pro­zess

st ein Arbeit­neh­mer inner­halb eines Jah­res län­ger als sechs Wochen unun­ter­bro­chen oder wie­der­holt arbeits­un­fä­hig krank, hat der Arbeit­ge­ber ein betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ments (BEM) mit dem Ziel der Wie­der­ein­glie­de­rung des Arbeit­neh­mers durch­zu­füh­ren, § 84 Abs. 2 SGB IX. Hier­zu hat der Arbeit­ge­ber im Rah­men eines orga­ni­sier­ten Such­pro­zes­ses zu prü­fen, ob und ggf. in wel­cher Wei­se der Arbeit­neh­mer (wie­der) beschäf­tigt wer­den kann.

Betrieb­li­ches Ein­glie­de­rungs­ma­nage­ment – und der orga­ni­sier­te Such­pro­zess

Zu die­sem Such­pro­zess gehö­ren das Gespräch zwi­schen Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer, u.U. die Ein­be­zie­hung von exter­nem Sach­ver­stand und – in dafür geeig­ne­ten Fäl­len – die stu­fen­wei­se Wie­der­ein­glie­de­rung des Arbeit­neh­mers im Rah­men des sog. „Ham­bur­ger Modells“.

Zu prü­fen sind mög­li­che Ände­run­gen der Betriebs­an­la­gen, Maschi­nen und Gerä­te als auch eine mög­li­che Umge­stal­tung der Arbeits­plät­ze, des Arbeits­um­fel­des, der Arbeits­or­ga­ni­sa­ti­on und der Arbeits­zeit. Wird ein der­ar­ti­ges BEM nicht durch­ge­führt, kann eine aus­ge­spro­che­ne krank­heits­be­ding­te Kün­di­gung unwirk­sam sein.

In einem jetzt vom Arbeits­ge­richt Ber­lin ent­schie­de­nen Fall war der Arbeit­neh­mer wegen einer Tumor­er­kran­kung län­ger als ein Jahr arbeits­un­fä­hig krank. Der Arbeit­ge­ber kün­dig­te das Arbeits­ver­hält­nis wegen die­ser Fehl­zeit und der ihm dadurch ent­ste­hen­den Kos­ten; er ging dabei davon aus, dass der Arbeit­neh­mer wegen der Schwe­re sei­ner Erkran­kung nicht mehr zurück­keh­ren wer­de.

Das Arbeits­ge­richt hat die Kün­di­gung für rechts­un­wirk­sam erklärt. Der Arbeit­ge­ber habe nicht hin­rei­chend im Rah­men eines BEM geprüft, war­um der Arbeit­neh­mer auf dem bis­he­ri­gen Arbeits­platz nicht wei­ter­be­schäf­tigt wer­den kön­ne, war­um ein Ein­satz nach lei­dens­ge­rech­ter Anpas­sung und Ver­än­de­rung des bis­he­ri­gen Arbeits­plat­zes aus­ge­schlos­sen und war­um auch eine Beschäf­ti­gung auf einem ande­ren Arbeits­platz mit einer ande­ren Tätig­keit nicht mög­lich sei. Die Kün­di­gung sei des­halb unver­hält­nis­mä­ßig und damit rechts­un­wirk­sam.

Arbeits­ge­richt Ber­lin, Urteil vom 16. Okto­ber 1215 – 28 Ca 9065/​15