Untä­tig­keit des Betriebs­rats

Die Untä­tig­keit des Betriebs­rats über einen län­ge­ren Zeit­raum ist als gro­be Ver­let­zung gesetz­li­cher Pflich­ten grund­sätz­lich geeig­net, einen Antrag auf Auf­lö­sung des Betriebs­rats nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG zu begrün­den. Die Nicht­durch­füh­rung von Betriebs­ver­samm­lun­gen nach § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG kann eine sol­che Pflicht­ver­let­zung dar­stel­len.

Untä­tig­keit des Betriebs­rats

Nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG kann ein Betriebs­rat auf­ge­löst wer­den, wenn er sei­ne gesetz­li­chen Pflich­ten grob ver­letzt hat. Vor­aus­set­zung ist zunächst die Ver­let­zung gesetz­li­cher Pflich­ten. Aller­dings reicht nicht jede Ver­let­zung aus. Viel­mehr muss die­se auch grob sein. Nach der Recht­spre­chung des BAG, der sich die Kam­mer anschließt, ist maß­geb­lich, ob die Pflicht­ver­let­zung objek­tiv erheb­lich und offen­sicht­lich schwer­wie­gend ist. Dies kann nur unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de des Ein­zel­fal­les, ins­be­son­de­re der betrieb­li­chen Gege­ben­hei­ten und des Anlas­ses der Pflicht­ver­let­zung beur­teilt wer­den. Dabei ist zu berück­sich­ti­gen, dass die Auf­lö­sung des Betriebs­rats eine beson­ders ein­schnei­den­de Sank­ti­on ist. Dem­entspre­chend ist ein gro­ber Ver­stoß des Betriebs­rats nur anzu­neh­men, wenn unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de die wei­te­re Amts­aus­übung des Betriebs­rats untrag­bar erscheint 1.

Eine Pflicht­ver­let­zung liegt dann vor, wenn die im BetrVG vor­ge­se­he­nen Betriebs­ver­samm­lun­gen nicht durch­ge­führt wur­den. Gemäß § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG hat der Betriebs­rat ein­mal in jedem Kalen­der­vier­tel­jahr eine Betriebs­ver­samm­lung ein­zu­be­ru­fen und in ihr einen Tätig­keits­be­richt zu erstat­ten. Hier­bei han­delt es sich um eine Pflicht des Betriebs­rats 2. Dies folgt bereits aus dem Wort­laut des § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG sowie aus der Sys­te­ma­tik. Nach § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG "hat" der Betriebs­rat die Betriebs­ver­samm­lun­gen ein­zu­be­ru­fen. Dem­ge­gen­über "kann" der Betriebs­rat nach § 43 Abs. 1 S. 4 BetrVG in beson­de­ren Fäl­len in jedem Kalen­der­vier­tel­jahr eine wei­te­re Betriebs­ver­samm­lung ein­be­ru­fen. Das Gesetz geht hier also davon aus, dass ledig­lich bei den zusätz­li­chen Betriebs­ver­samm­lun­gen ein Ermes­sens­spiel­raum besteht, im Übri­gen der Betriebs­rat jedoch gebun­den ist. Die Beleg­schaft hat einen Anspruch auf kon­ti­nu­ier­li­che Unter­rich­tung, den der Betriebs­rat durch die Betriebs­ver­samm­lun­gen erfül­len muss 3. Die Nicht­ein­be­ru­fung von Pflicht­ver­samm­lun­gen kommt – abhän­gig von dem Umstän­den des Ein­zel­falls – nach der Recht­spre­chung als gro­be Pflicht­ver­let­zung grund­sätz­lich in Betracht 4. Nach einer Ent­schei­dung des LAG Frank­furt fan­den in zwei auf­ein­an­der­fol­gen­den Jah­ren jeweils ledig­lich zwei und im drit­ten Jahr eine Betriebs­ver­samm­lung statt 5. In dem Fall des LAG Hamm fand inner­halb von ein­ein­halb Jah­ren nach der Betriebs­rats­wahl kei­ne Ver­samm­lung statt 6. Das ArbG Göt­tin­gen sah in der Nicht­durch­füh­rung einer Ver­samm­lung trotz Antrags einer im Betrieb ver­tre­te­nen Gewerk­schaft einen gro­ben Ver­stoß 7. In einer Ent­schei­dung des Lan­des­ar­beits­ge­richts Mainz lehn­te die­se einen gro­ben Pflich­ten­ver­stoß nur auf­grund der beson­de­ren Umstän­de des Ein­zel­fal­les ab. In dem der Ent­schei­dung zugrun­de­lie­gen­den Fall hat­te der im April 1959 gewähl­te Betriebs­rat nur im Janu­ar 1960 und im März 1960 eine Betriebs­ver­samm­lung ein­be­ru­fen 8.

Eine gro­be Pflicht­ver­let­zung kann auch bei der Nicht­wahr­neh­mung der im BetrVG dem Betriebs­rat zuge­wie­se­nen Rech­te gese­hen wer­den. Dies ist die all­ge­mei­ne Ansicht in Recht­spre­chung und Lite­ra­tur. In § 23 BetrVG 1952 kam im Wort­laut deut­lich zum Aus­druck, dass eine Auf­lö­sung des Betriebs­rats bei der "gro­ben Ver­nach­läs­si­gung gesetz­li­cher Befug­nis­se" 9 in Betracht kam. Das BAG hat hier­zu fest­ge­stellt, dass es sich bei der "Ver­let­zung der gesetz­li­chen Pflich­ten" um einen wei­ter­ge­hen­den Begriff han­delt, der die Ver­nach­läs­si­gung der gesetz­li­chen Befug­nis­se umfasst. Die aus­drück­li­che Erwäh­nung im BetrVG 1952 die­ne offen­bar einer Ver­deut­li­chung der Tat­be­stands­mög­lich­kei­ten 10. Durch die Ände­rung des Wort­lauts des § 23 BetrVG 1972 soll­te hier­an nichts geän­dert wer­den 11. Die dem Betriebs­rat nach dem BetrVG gege­be­nen Rech­te und Befug­nis­se bestehen nicht um ihrer selbst wil­len. Viel­mehr ist der Betriebs­rat ver­pflich­tet, hier­von im Rah­men eines pflicht­ge­mä­ßen Ermes­sens Gebrauch zu machen. Andern­falls wür­de der Betriebs­rat sei­ne Funk­ti­on als Reprä­sen­tant der Beleg­schaft 12 ver­feh­len. Das BetrVG wür­de bei der Untä­tig­keit des Betriebs­rats leer lau­fen. Da die Wahl eines neu­en Betriebs­rats unzu­läs­sig ist, solan­ge noch ein Betriebs­rat besteht, Neu­wah­len also für die gesam­te Amts­zeit blo­ckiert sind, ist § 23 Abs. 1 BetrVG die ein­zi­ge Mög­lich­keit, um vor­zei­tig die Wahl eines neu­en Betriebs­rat zu erzwin­gen. Andern­falls blie­ben die Arbeit­neh­mer fak­tisch für eine gesam­te Amts­pe­ri­ode ohne Inter­es­sen­ver­tre­tung. Auch der Arbeit­ge­ber wäre blo­ckiert, da er bei­spiels­wei­se im Rah­men der Tat­be­stän­de des § 87 BetrVG zwin­gend auf die akti­ve Mit­ar­beit des Betriebs­rats ange­wie­sen ist. Dem­entspre­chend ist in der Ver­nach­läs­si­gung gesetz­li­cher Befug­nis­se ein Anwen­dungs­fall der Ver­let­zung gesetz­li­cher Pflich­ten zu sehen 13.

Der Betriebs­rat hat im hier ent­schie­de­nen Fall seit sei­ner Wahl im April 2010 bis zum Tag der Anhö­rung vor dem Arbeits­ge­richt am 27.06.2012 kei­ne Betriebs­ver­samm­lung durch­ge­führt. In die­sem Zeit­raum hät­te der Betriebs­rat neun Betriebs­ver­samm­lun­gen durch­füh­ren müs­sen. Die­ser Ver­stoß gegen die Pflicht aus § 43 Abs. 1 BetrVG ist auch als grob anzu­se­hen. Für das Arbeits­ge­richt ist nicht ersicht­lich, ob über­haupt Betriebs­ver­samm­lun­gen geplant waren. Trotz Auf­la­ge des Gerichts hat der Betriebs­rat nicht vor­ge­tra­gen, wann eine Betriebs­ver­samm­lung geplant wor­den wäre und auf­grund wel­cher Umstän­de er davon aus­geht, dass der Arbeit­ge­ber die­se Betriebs­ver­samm­lung ver­hin­dert hät­te. Der Betriebs­rat hat damit über einen lan­gen Zeit­raum mehr­fach sei­ne Pflich­ten ver­letzt, zumin­dest jedes Vier­tel­jahr. Es waren kei­ne betrieb­li­chen Beson­der­hei­ten ersicht­lich, dass der Betriebs­rat von der Durch­füh­rung der Betriebs­ver­samm­lun­gen abse­hen durf­te. Zwar ist grund­sätz­lich im Rah­men einer Gesamt­be­trach­tung zu berück­sich­ti­gen, ob der Arbeit­ge­ber den Betriebs­rat an der Durch­füh­rung von Betriebs­ver­samm­lun­gen gehin­dert hat. Hier­zu hat der Betriebs­rat – abge­se­hen von der pau­scha­len Behaup­tung – nichts vor­ge­tra­gen. Im Übri­gen ent­schul­digt ein mög­li­ches Ver­hal­ten des Arbeit­ge­bers den Betriebs­rat auch nicht dahin­ge­hend, nicht ein­mal eine Betriebs­ver­samm­lung geplant zu haben. Auf­grund des Zeit­raums und der Anzahl der nicht durch­ge­führ­ten Betriebs­ver­samm­lun­gen ist der Ver­stoß gegen die Pflich­ten aus § 43 Abs. 1 BetrVG beson­ders schwer­wie­gend. Die damit ein­her­ge­hen­de fort­ge­setz­te Ver­let­zung des Anspruchs der Beleg­schaft auf kon­ti­nu­ier­li­che Unter­rich­tung macht die wei­te­re Amts­aus­übung nicht trag­bar.

Der Ver­stoß gegen § 43 Abs. 1 BetrVG betrifft nicht bloß ein­zel­ne Betriebs­rats­mit­glie­der, ins­be­son­de­re sei­ne Vor­sit­zen­de und deren Stell­ver­tre­ter, son­dern den Betriebs­rat als Gre­mi­um. Inso­fern waren nicht bloß ein­zel­ne Mit­glie­der aus dem Betriebs­rat aus­zu­schlie­ßen.

Dar­über hin­aus ist nicht ersicht­lich, dass der Betriebs­rat ab der zwei­ten Jah­res­hälf­te 2010 bis zum Schluss der münd­li­chen Ver­hand­lung am 27.06.2012 sei­ne Betriebs­rats­auf­ga­ben in irgend­ei­ner Form wahr­ge­nom­men hat. Der Betriebs­rat hat sogar ein­ge­räumt, "nie wirk­lich im Rah­men sei­ner Auf­ga­ben tätig gewe­sen zu sein." Dem Betriebs­rat wur­de mit Beschluss des Gerichts auf­ge­ge­ben, kon­kre­ti­siert nach Datum dar­zu­le­gen, wel­che Betriebs­rats­tä­tig­keit er seit sei­ner Wahl ent­fal­tet hat – ins­be­son­de­re wel­che der in § 80 Abs. 1 BetrVG genann­ten Auf­ga­ben er wahr­ge­nom­men hat – und wel­che Betriebs­rats­sit­zun­gen statt­ge­fun­den haben. Hier­auf hat der Betriebs­rat ledig­lich auf die Akten­zei­chen ein­zel­ner Beschluss­ver­fah­ren sowie der Urteils­ver­fah­ren sei­ner Mit­glie­der ver­wie­sen. Soweit es sich hier­bei um Ver­fah­ren han­delt, die in ande­ren Kam­mern des Arbeits­ge­richts anhän­gig waren, kann nicht von einer Kennt­nis der Kam­mer aus­ge­gan­gen wer­den. Die Kam­mer war auch nicht ver­pflich­tet, die zahl­rei­chen ande­ren Akten bei­zu­zie­hen, solan­ge nicht der Betriebs­rat zumin­dest all­ge­mein dar­legt, wel­che Erkennt­nis sich aus den Akten gewin­nen las­sen soll­te. So weit reicht der im Beschluss­ver­fah­ren gel­ten­de Amts­er­mitt­lungs­grund­satz nicht. Zu einer Ermitt­lungs­tä­tig­keit "ins Blaue hin­ein" ist das Gericht nicht ver­pflich­tet 14. Im Übri­gen wur­de der Betriebs­rat dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die blo­ße Nen­nung von Akten­zei­chen nicht aus­rei­chend ist. Inso­fern ist der Betriebs­rat sei­ner Pflicht zur Mit­wir­kung nach § 83 Abs. 1 S. 2 BetrVG nicht nach­ge­kom­men. Zudem sind die vom Betriebs­rat genann­ten Ver­fah­ren – soweit es sich um Beschluss­ver­fah­ren han­delt – bereits im Jahr 2010 ein­ge­lei­tet wor­den. Dem­entspre­chend kön­nen hier­aus kei­ne Rück­schlüs­se gezo­gen wer­den, dass der Betriebs­rat auch in den Jah­ren 2011 und 2012 Betriebs­rats­tä­tig­keit ent­fal­tet hat oder durch die Arbeit­ge­be­rin hier­an gehin­dert wur­de. Aus Sicht des Arbeits­ge­richts bestehen jeden­falls kei­ne Anhalts­punk­te dafür, dass in den Jah­ren 2011 und 2012 noch Betriebs­rats­tä­tig­keit ent­fal­tet wur­de. Weder haben Betriebs­rats­sit­zun­gen statt­ge­fun­den noch ist der Betriebs­rat sei­nen Über­wa­chungs­auf­ga­ben nach § 80 BetrVG nach­ge­kom­men. Auch die Auf­ga­ben der För­de­rung aus § 80 Abs. 1 Nr. 2a, 2b, 4, 6 bis 9 15 hat er nicht wahr­ge­nom­men. Die­ses Unter­las­sen der Aus­übung betriebs­ver­fas­sungs­recht­li­cher Auf­ga­ben über einen lan­gen Zeit­raum stellt bei einer wer­ten­den Gesamt­be­trach­tung eine gro­be Ver­let­zung der Pflich­ten dar. Etwai­ge Grün­de für die Untä­tig­keit sind nicht ersicht­lich. Der Betriebs­rat hat nicht nach­voll­zieh­bar dar­ge­legt, dass und wie der Arbeit­ge­ber so weit­rei­chen­de Maß­nah­men ergrif­fen haben soll, dass nicht ein­mal eine Betriebs­rats­sit­zung mög­lich gewe­sen sein soll. Soweit Betriebs­rats­mit­glie­der auf­grund ihrer Erkran­kung an der Aus­übung des Betriebs­rats­man­dats gehin­dert gewe­sen sind, betrifft dies zwar nicht die Funk­ti­ons­fä­hig­keit des Betriebs­rats. Aller­dings wären die ver­blie­be­nen Mit­glie­der und das Ersatz­mit­glied in der Pflicht gewe­sen, die Betriebs­rats­rech­te wahr­zu­neh­men. Dies haben sie nicht getan. Damit sind die Mit­ar­bei­ter des Betriebs jeden­falls seit dem Jahr 2011 fak­tisch ohne Inter­es­sen­ver­tre­tung, was einen Teil der Mit­ar­bei­ter auch bewo­gen haben mag, ihrer­seits ein Ver­fah­ren auf Auf­lö­sung des Betriebs­rats anzu­stren­gen. Die­ser Zustand ist nicht län­ger hin­zu­neh­men. Die wei­te­re Amts­aus­übung ist weder für die Mit­ar­bei­ter noch für die Arbeit­ge­be­rin wei­ter trag­bar.

Arbeits­ge­richt Ham­burg, Beschluss vom 27. Juni 2012 – 27 BV 8/​12

  1. BAG vom 22.06.1993 – 1 ABR 62/​92[]
  2. vgl. Thü­s­ing-Annuß, BetrVG, 13. Aufl.2012, § 43 Rn.22[]
  3. vgl. Vogt, Die Betriebs- und Abtei­lungs­ver­samm­lung, 3. Aufl.1977, S. 34[]
  4. vgl. die Über­sicht bei DKK-Trit­tin, BetrVG, 13. Aufl.2012, § 23 Rn.162 Fn.176[]
  5. Hes­si­sches LAG vom 12.08.1993 – 12 TBV 203/​92[]
  6. LAG Hamm vom 25.09.1959, DB 1959, 1227[]
  7. ArbG Göt­tin­gen vom 30.05.1996 – 2 BV 6/​96[]
  8. LAG Mainz vom 05.04.1960 – 1 Sa BV 1/​60, BB 1960, 982[]
  9. BGBl. I 1952, 681, 684[]
  10. BAG vom 05.09.1967, 1 ABR 1/​67; eben­so Hueck/​Nipperdey, Lehr­buch des Arbeits­rechts, Bd. II/​2, 1970, S. 1183 f.[]
  11. vgl. GK-Oet­ker, BetrVG, 9. Aufl.2009, § 23 Rn. 18[]
  12. vgl. Richar­di-ders., BetrVG, 13. Aufl.2012, Einl. Rn. 101[]
  13. GK-Oet­ker, BetrVG, 9. Aufl.2009, § 23 Rn. 18, 103; ErfK-Koch, 11. Aufl.2011, § 23 BetrVG Rn. 3; Fit­ting, 26. Aufl.2012, § 23 Rn. 36; Hueck/​Nipperdey, Lehr­buch des Arbeits­rechts, Bd. II/​2, 1970, S. 1183 f.; Richar­di-Thü­s­ing, 13. Aufl.2012, § 23 Rn. 4; DKK-Trit­tin, 13. Aufl.2012, § 23 Rn. 7, 166; Gamill­scheg, Kol­lek­ti­ves Arbeits­recht, Bd. II: Betriebs­ver­fas­sung, 2008, S. 489[]
  14. Weth, in: Schwab/​Weth, ArbGG, 3. Aufl.2011, § 83 Rn. 6[]
  15. vgl. GK-Oet­ker, BetrVG, 9. Aufl., § 23 Rn. 18[]