Unein­bring­lich­keit einer Ent­gelt­for­de­rung

Eine Ent­gelts­for­de­rung ist unein­bring­lich i.S. des § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG, wenn der Anspruch auf Ent­rich­tung des Ent­gelts nicht erfüllt wird und bei objek­ti­ver Betrach­tung damit zu rech­nen ist, dass der Leis­ten­de die Ent­gelts­for­de­rung (ganz oder teil­wei­se) jeden­falls auf abseh­ba­re Zeit recht­lich oder tat­säch­lich nicht durch­set­zen kann.

Unein­bring­lich­keit einer Ent­gelt­for­de­rung

Eine Berich­ti­gung kommt daher nach Ansicht des Bun­des­fi­nanz­hofs immer dann in Betracht, wenn der Leis­tungs­emp­fän­ger zwar nicht die Ent­gelts­for­de­rung selbst bestrei­tet, son­dern mit einer vom Gläu­bi­ger (dem leis­ten­den Unter­neh­mer) sub­stan­ti­iert bestrit­te­nen Gegen­for­de­rung auf­rech­net, und wenn bei objek­ti­ver Betrach­tung damit zu rech­nen ist, dass der Leis­ten­de die Ent­gelts­for­de­rung (ganz oder teil­wei­se) jeden­falls auf abseh­ba­re Zeit nicht durch­set­zen kann.

Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 20. Juli 2006 – V R 13/​04