Betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung – und das ver­bil­lig­te Stra­ßen­bahn­ti­cket für den Ehe­part­ner

Die den Ehe­part­nern der Betriebs­rent­ner zur Ver­fü­gung gestell­ten kos­ten­lo­sen Fahr­ti­ckets sind kei­ne Leis­tun­gen der betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung . Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG han­delt es sich um betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung, wenn dem Arbeit­neh­mer aus Anlass sei­nes Arbeits­ver­hält­nis­ses vom Arbeit­ge­ber Leis­tun­gen der Alters, Inva­­li­­di­­täts- oder Hin­ter­blie­be­nen­ver­sor­gung zuge­sagt sind. Die Zusa­ge muss einem Ver­sor­gungs­zweck

Lesen

Betrieb­li­che Alters­ver­sor­gung – und ihre mehr­fa­che Ablö­sung durch Betriebs­ver­ein­ba­run­gen

Die Wirk­sam­keit einer durch Betriebs­ver­ein­ba­rung erfolg­ten Ablö­sung einer bestehen­den betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung ist hin­sicht­lich der dadurch beding­ten Ein­grif­fe in die Höhe von Ver­sor­gungs­an­wart­schaf­ten anhand des vom Bun­des­ar­beits­ge­richt ent­wi­ckel­ten drei­stu­fi­gen Prü­fungs­sche­mas zu über­prü­fen . Meh­re­re nach­ein­an­der fol­gen­de Ablö­sun­gen sind dabei geson­dert zu beur­tei­len. Die Rege­lungs­be­fug­nis der Betriebs­par­tei­en ermög­licht nicht jede Ände­rung der

Lesen

Ablö­sung einer Betriebs­ren­te – und der Ein­griff in die erdien­te Dyna­mik

Bei der Ablö­sung einer betrieb­li­chen Alters­ver­sor­gung durch eine (neue) Betriebs­ver­ein­ba­rung ist zu prü­fen, ob ein unzu­läs­si­ger Ein­griff in die erdien­te Dyna­mik vor­liegt. Maß­geb­lich sind hier­für fol­gen­de Grund­sät­ze: In einem ers­ten Schritt ist bezo­gen auf den Ablö­sungs­stich­tag die fik­ti­ve dyna­mi­sier­te Voll­ren­te zu ermit­teln. Dabei sind die Ver­än­de­rungs­sper­re und der Fest­schrei­be­ef­fekt nach

Lesen