Winterlandschaft

Arbeits­un­fall beim Skifahren?

Ein ein­tä­gi­ger; vom Unter­neh­mer orga­ni­sier­ter Ski­tag, der nicht in ein vor­ab erkenn­ba­res, auch sport­lich nicht inter­es­sier­te Mit­ar­bei­ter anspre­chen­des Ver­an­stal­tungs­pro­gramm ein­ge­bet­tet ist, stellt kei­ne betrieb­li­che Gemein­schafts­ver­an­stal­tung dar. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeits­un­fäl­le Unfäl­le von Ver­si­cher­ten infol­ge einer den Ver­si­che­rungs­schutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begrün­den­den Tätig­keit (ver­si­cher­te Tätigkeit).

Lesen
Unibibliothek Göttinen

Unfall beim Promotionsumzug

Ein Pro­mo­ti­ons­um­zug ist eine Ver­an­stal­tung ohne betrieb­li­chen Cha­rak­ter und des­halb besteht kein gesetz­li­cher Unfall­ver­si­che­rungs­schutz. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­­der­­sach­­sen-Bre­­men in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Aner­ken­nung eines Arbeits­un­fal­les abge­lehnt und die Auf­fas­sung der Berufs­ge­nos­sen­schaft bestä­tigt. Gleich­zei­tig ist auf die Beru­fung der Beklag­ten das erst­in­stanz­li­che Urteil des Sozi­al­ge­richts Hildesheim

Lesen

Streit auf der Betriebs­fei­er zu Weiberfastnacht

Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeits­ver­hält­nis von jedem Ver­trags­teil aus wich­ti­gem Grund ohne Ein­hal­tung einer Kün­di­gungs­frist gekün­digt wer­den, wenn Tat­sa­chen vor­lie­gen, auf­grund derer dem Kün­di­gen­den unter Berück­sich­ti­gung aller Umstän­de des Ein­zel­falls und unter Abwä­gung der bei­der­sei­ti­gen Inter­es­sen die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses bis zum Ablauf der Kün­di­gungs­frist oder bis

Lesen

Betrieb­li­che Kar­ne­vals­fei­er – und das Teil­nah­me­recht des Arbeitnehmers

Zu Kar­ne­vals­fei­ern, Weih­nachts­fei­ern und Betriebs­aus­flü­ge, die vom Arbeit­ge­ber betriebs­öf­fent­lich für die bei ihm beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer ange­bo­ten wer­den, ist jeder Mit­ar­bei­ter, des­sen Arbeits­ver­hält­nis noch nicht been­det ist, ein­zu­la­den. Dies gilt auch für Mit­ar­bei­ter, die bis zur Been­di­gung des Arbeits­ver­trags unwi­der­ruf­lich von der Arbeits­leis­tung frei­ge­stellt sind. Grund­sätz­lich ist es zunächst freie Entscheidung

Lesen

Die Betriebs­ver­an­stal­tung als steu­er­pflich­ti­ger Lohn

In zwei neu­en Ent­schei­dun­gen hat der Bun­des­fi­nanz­hof sei­ne Recht­spre­chung zu der Fra­ge fort­ent­wi­ckelt, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen die Teil­nah­me an Betriebs­ver­an­stal­tun­gen bei Arbeit­neh­mern zu einem steu­er­ba­ren Lohn­zu­fluss führt. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung des Bun­des­fi­nanz­hofs sind Zuwen­dun­gen eines Arbeit­ge­bers anläss­lich einer Betriebs­ver­an­stal­tung erst bei Über­schrei­ten einer Frei­gren­ze (von 110 € je Per­son) als steu­er­pflich­ti­ger Arbeitslohn

Lesen

Betriebs­ver­an­stal­tung als Arbeitslohn

Die Kos­ten eines Arbeit­ge­bers aus Anlass einer Betriebs­ver­an­stal­tung sind bei Über­schrei­ten einer Frei­gren­ze in vol­lem Umfang als Arbeits­lohn zu wer­ten.. Die Frei­gren­ze betrug auch 2007 noch 110 €. Eine Anpas­sung der Frei­gren­ze an die Geld­ent­wer­tung ist nicht Auf­ga­be der Gerich­te. In die Ermitt­lung, ob die Frei­gren­ze über­schrit­ten ist, sind die den

Lesen

Betriebs­ver­an­stal­tung als unent­gelt­li­che Arbeitnehmerzuwendung

Nach § 3 Abs. 1b Nr. 2 UStG und § 3 Abs. 9a Nr. 2 UStG wer­den einer ent­gelt­li­chen Leis­tung gleich­ge­stellt unent­gelt­li­che Leis­tun­gen durch einen Unter­neh­mer für sein Per­so­nal für des­sen pri­va­ten Bedarf, soweit kei­ne Auf­merk­sam­kei­ten vor­lie­gen. Nach stän­di­ger Recht­spre­chung liegt eine nach den genann­ten Vor­schrif­ten steu­er­ba­re unent­gelt­li­che Leis­tung (auch) vor, wenn Leis­tun­gen des

Lesen

Alko­hol auf der Betriebsfeier

Die Teil­neh­mer der Betriebs­fei­er sind für ihren Alko­hol­kon­sum selbst ver­ant­wort­lich. Wenn der Mit­ar­bei­ter nicht auf­fäl­lig gewor­den ist, kann dem Arbeit­ge­ber nicht vor­ge­wor­fen wer­den, ihn nicht an wei­te­rem Alko­hol­kon­sum gehin­dert zu haben. Folg­lich trifft den Arbeit­ge­ber auch kei­ne Ver­ant­wor­tung für den alko­hol­be­ding­ten töd­li­chen Unfall eines Mit­ar­bei­ters wäh­rend einer Betriebsfeier.

Lesen