Beiträge zum Stichwort ‘ Gebäude ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Brandstiftung – und die (teilweise) Zerstörung eines Gebäudes

6. Juni 2018 | Strafrecht

Ein Gebäude ist teilweise zerstört, wenn es für eine nicht unbeträchtliche Zeit wenigstens für einzelne seiner Zweckbestimmungen unbrauchbar gemacht wird, wenn ein für die ganze Sache zwecknötiger Teil unbrauchbar wird oder wenn einzelne Bestandteile der Sache, die für einen selbständigen Gebrauch bestimmt oder eingerichtet sind, gänzlich vernichtet werden. Dafür genügen … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Brandstiftung mit Todesfolge – und die Strafzumessung

7. Mai 2018 | Strafrecht

Ist die Strafe dem § 306c StGB -Brandstiftung mit Todesfolge- zu entnehmen, ist bei der Strafrahmenwahl zu beachten, dass diese eine umfassende Gesamtwürdigung aller strafzumessungsrelevanten Umstände erfordert. Eine Strafzumessungsregel des Inhalts, dass die Verhängung lebenslanger Freiheitsstrafe im Allgemeinen mindestens bedingten Tötungsvorsatz oder die Verursachung des Todes mehrerer Menschen voraussetze, existiert … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Brandstiftung – und die teilweise Zerstörung des Gebäudes

6. November 2017 | Strafrecht

handeln muss ist gegeben, wenn einzelne wesentliche Teile eines Objekts, die seiner tatbestandlich geschützten Zweckbestimmung entsprechen, unbrauchbar geworden sind oder eine von mehreren tatbestandlich geschützten Zweckbestimmungen brandbedingt aufgehoben ist. Für die Unbrauchbarkeit genügt grundsätzlich die Beeinträchtigung der bestimmungsgemäßen Nutzbarkeit für eine “nicht nur unerhebliche Zeit”, etwa infolge starker Rußanhaftungen. Bundesgerichtshof, … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Betriebsvorrichtungen in der Umsatzsteuer – oder: der vermietete Schornstein

2. August 2016 | Umsatzsteuer

Dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 28.08.2014 ist nicht zu entnehmen, dass ein Schornstein (Fabrikschlot) aufgrund der festen Verbindung mit dem Erdboden ein Bauwerk und daher keine Betriebsvorrichtung sei. Der Bundesfinanzhof hat hier vielmehr entschieden, dass Betriebsvorrichtungen für die Frage der Steuerschuldnerschaft keine Bauwerks- und damit auch keine Grundstücksbestandteile sind und … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Containerbauten – als zweckbestimmte ortsfeste Gebäude

20. Mai 2016 | Sonstige Steuern

Erscheinungsbild bzw. bauliche Gestaltung sprechen für ein zweckbestimmtes ortsfestes und nicht nur provisorisches Gebäude, wenn Container mit zusätzlichen Bauteilen versehen werden, deren Abriss für eine Ortsveränderung notwendig wäre; dagegen genügt nicht bereits das Vorhandensein von Strom, Wasser, Siel- oder ähnlichen Versorgungsanschlüssen. Die – entweder provisorische oder bleibende – Zweckbestimmung der … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Gebäudeteile als selbständige Wirtschaftsgüter

21. März 2013 | Einkommensteuer (Betrieb)

Nach den auch im Investitionszulagenrecht anwendbaren ertragsteuerlichen Grundsätzen kann ein Gebäude in ebenso viele Wirtschaftsgüter aufgeteilt werden, wie einzelne Gebäudeteile in verschiedenen Nutzungs- und Funktionszusammenhängen stehen. Besteht ein baulich einheitliches Gebäude nach diesen Grundsätzen aus verschiedenen selbständigen Wirtschaftsgütern, dann ist jedes Wirtschaftsgut im Hinblick auf den Zeitpunkt der Fertigstellung gesondert … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Abrisses des Mehrzwecksaales des Kulturpalastes und das Urheberrecht

26. April 2012 | Zivilrecht

In der Neugestaltung bzw. dem Abriss eines Mehrzwecksaales liegt keine Teilvernichtung eines Gesamtwerkes, wenn der Saal durch einen neuen Saal ersetzt werden kann, ohne dass der restliche Gebäudekomplex hiervon beeinträchtigt wird. Damit liegt kein Eingriff in das Urheberrecht vor, da es dem Mehrzwecksaal für sich genommen an der erforderlichen Gestaltungshöhe … 



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Schwimmende Anlagen

14. Dezember 2011 | Sonstige Steuern

Eine auf dem Wasser schwimmende Anlage ist mangels fester Verbindung mit dem Grund und Boden und wegen fehlender Standfestigkeit bewertungsrechtlich kein Gebäude. Der jetzt vom Bundesfinanzhof entschiedene Streitfall betraf ein Event- und Konferenzzentrum, das auf einem Kanal im Gebiet des Hamburger Hafens liegt und aus drei Schwimmkörpern und einem Pfahlbau … 



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