Drohnen Versicherungen in Deutschland – wie ist die Rechtslage?

Droh­nen Ver­si­che­run­gen in Deutsch­land – wie ist die Rechts­la­ge?

Für Droh­nen­pi­lo­ten und all die­je­ni­gen, die es noch wer­den möch­ten, stellt sich im Zusam­men­hang mit den moder­nen Droh­nen die Fra­ge, wie die Rechts­la­ge in Bezug auf eine obli­ga­to­ri­sche Haft­pflicht Ver­si­che­rung ist. Umfra­gen haben gezeigt, dass nur jeder ach­te Besit­zer einer Droh­ne hin­rei­chend über die Geset­zes­la­ge und die hier­zu­lan­de gel­ten­de Ver­si­che­rungs­pflicht

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Fahren ohne Versicherungsschutz bei vorläufiger Deckungszusage für Zulassungsfahrten

Fah­ren ohne Ver­si­che­rungs­schutz bei vor­läu­fi­ger Deckungs­zu­sa­ge für Zulas­sungs­fahr­ten

Besteht eine vor­läu­fi­ge Deckungs­zug­sa­ge auch für Zulas­sungs­fahr­ten nach H.3.1 AKB 2008, so erfüllt eine Fahrt vor der Zulas­sung des Fahr­zeugs zu ande­ren als Zulas­sungs­zwe­cken nicht den objek­ti­ven Tat­be­stand des § 6 Abs. 1 PflVG, weil hier­in ledig­lich die Ver­let­zung einer Oblie­gen­heits­pflicht im Rah­men eines bestehen­den Ver­si­che­rungs­ver­hält­nis­ses zu sehen ist, die nicht den

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Bindungswirkung eines im Adhäsionsverfahren ergangenen Urteils

Bin­dungs­wir­kung eines im Adhä­si­ons­ver­fah­ren ergan­ge­nen Urteils

Eine im Adhä­si­ons­ver­fah­ren auf Antrag des Ver­letz­ten (Geschä­dig­ten) gegen den Beschul­dig­ten (Schä­di­ger) erge­hen­de Ent­schei­dung ent­fal­tet weder Rechts­kraft gegen­über dem Haft­pflicht­ver­si­che­rer des Schä­di­gers noch bin­det es das in einem Fol­ge­pro­zess zur Ent­schei­dung beru­fe­ne Gericht. Auf­grund des im Adhä­si­ons­ver­fah­ren ergan­ge­nen Urteils ist im Ver­hält­nis zwi­schen dem Geschä­dig­ten und dem Täter des­sen Haf­tung

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Pflichtversicherung und die Wahl der Krankenkasse

Pflicht­ver­si­che­rung und die Wahl der Kran­ken­kas­se

Bei Ein­tritt der Ver­si­che­rungs­pflicht hat der Betrof­fe­ne grund­sätz­lich ein Wahl­recht, jeden­falls dann, wenn inner­halb der letz­ten 18 Mona­te vor Beginn der Ver­si­che­rungs­pflicht eine Mit­glied­schaft in der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung bei einer ande­ren Kran­ken­kas­se nicht bestand. Das Wahl­recht kann nicht durch die Anga­ben des Betrof­fe­nen in sei­nem Antrag auf Gewäh­rung von Arbeits­lo­sen­geld

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Familienpflegezeit - die Pflege von Angehörigen

Fami­li­en­pfle­ge­zeit – die Pfle­ge von Ange­hö­ri­gen

Nach dem Deut­schen Bun­des­tag hat nun auch der Bun­des­rat das Gesetz zur Ver­ein­bar­keit von Pfle­ge und Beruf gebil­ligt. Es soll Arbeit­neh­mern die Mög­lich­keit eröff­nen, in einem Zeit­raum von bis zu zwei Jah­ren mit redu­zier­ter Arbeits-Stun­­­den­­zahl bei staat­lich geför­der­ter Auf­sto­ckung des Arbeits­ent­gelts Ange­hö­ri­ge pfle­gen zu kön­nen. Hier­bei erfolgt die Fami­li­en­pfle­ge­zeit auf

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7jährige und die Aufsichtspflicht

7jährige und die Auf­sichts­pflicht

Wenn Kin­der etwas ange­stellt haben, sind nicht immer die Eltern Schuld. Haben sie alles ihnen Zumut­ba­re unter­nom­men, um Schä­den durch ihre Kin­der zu ver­hin­dern, haf­ten sie selbst dann nicht, wenn es um weit mehr als ein­ge­wor­fe­ne Fens­ter­schei­ben geht. Das zeigt ein Fall, der jetzt die Jus­tiz in Coburg und Bam­berg

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