Rauchmelder

Der Ein­bau von Rauch­mel­dern

Es besteht ein berech­tig­tes Inter­es­se des Ver­mie­ters dar­an, das Haus mit Rauch­warn­mel­dern aus­zu­stat­ten, da einer­seits eine gesetz­li­che Ver­pflich­tung des Ver­mie­ters zur Anbrin­gung von Rauch­mel­dern besteht und ande­rer­seits Rauch­mel­der die Sicher­heit der Miet­sa­che und der Mie­ter erhöht. Der Ein­bau darf durch den Ver­mie­ter per­sön­lich erfol­gen. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt

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Rauchwarnmelder - und ihr Einbau durch die Wohnungseigentümergemeinschaft

Rauch­warn­mel­der – und ihr Ein­bau durch die Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft

Woh­nungs­ei­gen­tü­mer kön­nen bei Bestehen einer ent­spre­chen­den lan­des­recht­li­chen Pflicht den zwin­gen­den Ein­bau und die War­tung von Rauch­warn­mel­dern durch die Eigen­tü­mer­ge­mein­schaft in allen Woh­nun­gen auch dann wirk­sam beschlie­ßen, wenn dadurch Woh­nun­gen ein­be­zo­gen wer­den, in denen Eigen­tü­mer bereits Rauch­warn­mel­der ange­bracht haben. Dies ent­schied jetzt der Bun­des­ge­richts­hof im Fall einer Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft aus Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len. Im

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Einheitliche Rauchmelder in der Wohnungseigentümergemeinschaft

Ein­heit­li­che Rauch­mel­der in der Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft

Eine Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft darf per Beschluss den Ein­bau und die War­tung der Rauch­warn­mel­der an sich zie­hen. Die Rauch­mel­der ste­hen nicht im Son­­der- son­dern im Gemein­schafts­ei­gen­tum. Mit die­ser Begrün­dung hat das Amts­ge­richt Mün­chen in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines Woh­nungs­ei­gen­tü­mers abge­wie­sen, der bereits Rauch­warn­mel­der in sei­ner Woh­nung instal­liert hat­te und

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Rauchwarnmelder in der Mietwohnung

Rauch­warn­mel­der in der Miet­woh­nung

Den Ein­bau von Rauch­warn­mel­dern, die der Ver­mie­ter mit Rück­sicht auf eine ent­spre­chen­de bau­ord­nungs­recht­li­che Ver­pflich­tung – hier § 47 Abs. 4 Satz 4 der Bau­ord­nung des Lan­des Sach­­sen-Anhalt (BauO LSA) – vor­nimmt, hat der Mie­ter auch dann zu dul­den, wenn er die Woh­nung bereits mit von ihm aus­ge­wähl­ten Rauch­warn­mel­dern aus­ge­stat­tet hat. Als Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men

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Rauchwarnmelder - und ihr Einbau durch den Vermieter

Rauch­warn­mel­der – und ihr Ein­bau durch den Ver­mie­ter

Beab­sich­tigt der Ver­mie­ter den Ein­bau von Rauch­warn­mel­dern in sei­ne Miet­woh­nun­gen, besteht eine Dul­dungs­pflicht des Mie­ters grund­sätz­lich auch bei vor­an­ge­gan­ge­ner Selbst­aus­stat­tung durch den Mie­ter. In den bei­den jetzt vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fäl­len aus Hal­le hat­te die Ver­mie­te­rin – in einem Fall eine Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft, im ande­ren Fall eine Woh­nungs­bau­ge­nos­sen­schaft – beschlos­sen, den

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Rauchmelder in der Eigentumswohnung

Rauch­mel­der in der Eigen­tums­woh­nung

Die Woh­nungs­ei­gen­tü­mer kön­nen den Ein­bau von Rauch­warn­mel­dern in Woh­nun­gen jeden­falls dann beschlie­ßen, wenn das Lan­des­recht eine ent­spre­chen­de eigen­tums­be­zo­ge­ne Pflicht vor­sieht. Rauch­warn­mel­der, die auf­grund eines Beschlus­ses der Woh­nungs­ei­gen­tü­mer ange­bracht wor­den sind, ste­hen nicht im Son­der­ei­gen­tum. Der Beschluss über die nach­träg­li­che Aus­stat­tung der Woh­nun­gen mit Rauch­warn­mel­dern ist von der Beschluss­kom­pe­tenz der Woh­nungs­ei­gen­tü­mer

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