Versorgungsehe – und die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung

Bei der Hinterbliebenenversorgung (Witwengeld) stehen der Witwe für die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe alle Beweismittel zur Verfügung. Es sind nicht nur „äußere, objektiv erkennbare“, sondern auch „innere, subjektive“ Umstände – insbesondere die Motive der Ehegatten bei der Heirat – von Bedeutung. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute

Lesen

Witwerrente nach 7 Monaten Ehe ?

Eine Witwe bzw. ein Witwer hat regelmäßig kein Anspruch auf Witwen- bzw. Witwerrente, wenn die Ehe nicht mindestens ein Jahr bestanden hat. So hat das Hessische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall eines Witwers nach dessen 7 Monate andauernden Ehe eine sogenannte Versorgungsehe angenommen und den Anspruch auf Witwerrente verneint.

Lesen

Die Vermutung einer Versorgungsehe bei kurzer Ehezeit

Zwar muss nach den einschlägigen gesetzlichen Vorgaben die Ehe mit einem verstorbenen Beamten mindestens ein Jahr bestanden haben, um einen Versorgungsanspruch des überlebenden Ehepartners auszulösen. Aber wenn es nicht der alleinige oder überwiegende Zweck der Heirat war, dem überlebenden Ehepartner eine Versorgung zu verschaffen, steht auch eine kürzere Ehezeit einem

Lesen

Mindestdauer einer Ehe für die Witwenrente

Nach 17-tägiger Ehe besteht kein Anspruch auf Witwenrente. In dem jetzt vom Hessischen Landessozialgericht entschiedenen Fall heiratete eine 56-jährige Frau im November 2007 einen unheilbar an metastasiertem Kehlkopfkrebs erkrankten Mann. 17 Tage später verstarb der 58-Jährige an den Folgen seiner Krebserkrankung. Die im Schwalm-Eder-Kreis lebende Witwe beantragte die Gewährung von

Lesen

Versorgungsehe nach Krebserkrankung

Hat eine Ehe nicht mindestens ein Jahr gedauert, wird eine Versorgungsehe gesetzlich vermutet. Kann dies nicht widerlegt werden, besteht kein Anspruch auf Witwenrente. In einem jetzt vom Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt entschiedenen Rechtsstreit klagte ein Witwer gleichwohl trotz kurzer Ehedauer auf Rente. Der jetzt 48-jähriger Mann aus Marburg lernte seine

Lesen