Werktitelschutz für "wetter.de"

Werk­ti­tel­schutz für „wetter.de“

Die Bezeich­nung einer App ist zwar grund­sätz­lich dem Werk­ti­tel­schutz im Sin­ne des § 5 Abs. 3 Mar­kenG zugäng­lich, die kon­kret gewähl­te Bezeich­nung „wetter.de“ ist aber nicht kenn­zeich­nungs­kräf­tig. Die grund­sätz­li­che Schutz­fä­hig­keit als Werk­ti­tel begrün­det sich aus Par­al­le­len zu einer Soft­ware und einer Home­page, Wer­ken also, denen in der Recht­spre­chung bereits Titel­schutz zuer­kannt wor­den

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Rechtsinhaber der Bezeichnung "Rock am Ring"

Rechts­in­ha­ber der Bezeich­nung „Rock am Ring“

Die Marek Lie­ber­berg Kon­zert­agen­tur GmbH & Co. KG darf die Bezeich­nung „Rock am Ring“ ver­wen­den. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Fall über den Antrag der Nür­burg­ring GmbH in Eigen­ver­wal­tung (i.E.) auf Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung ent­schie­den und den Antrag unter Abän­de­rung der erst­in­stanz­li­chen Ent­schei­dung des Land­ge­richt Koblenz

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"Rock am Ring" und die Titelrechte

„Rock am Ring“ und die Titel­rech­te

Zwar ist die Wort­mar­ke „Rock am Ring“ seit dem Jahr 1993 für die Marek Lie­ber­berg Kon­zert­agen­tur GmbH & Co KG beim Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt (DPMA) ein­ge­tra­gen und damit mar­ken­recht­lich geschützt. Aber bei der Bezeich­nung „Rock am Ring“ han­delt es sich außer­dem um einen schutz­fä­hi­gen Werk­ti­tel, d. h. um eine gleich

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Titelschutz für die Zeitungsrubrik

Titel­schutz für die Zei­tungs­ru­brik

Titel­schutz kann auch der Bezeich­nung einer regel­mä­ßig nur weni­ge Absät­ze umfas­sen­den Kolum­ne zukom­men, die zu einem bestimm­ten The­men­ge­biet in einer Zei­tung oder Zeit­schrift erscheint.Bei schutz­fä­hi­gen Titeln für Tei­le einer Zei­tung oder Zeit­schrift kommt es für die Fra­ge der Ver­wechs­lungs­ge­fahr maß­geb­lich auch auf Form und Inhalt der media­len Ein­bet­tung der ange­grif­fe­nen

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Werktitelschutz für den Balthasar-Neumann-Preis

Werk­ti­tel­schutz für den Bal­tha­sar-Neu­mann-Preis

Die Bezeich­nung „Bal­t­ha­­sar-Neu­­mann-Preis“ ist ein schutz­fä­hi­ger, hin­rei­chend unter­schei­dungs­kräf­ti­ger Werk­ti­tel für die Ver­lei­hung eines Prei­ses für Bau­leis­tun­gen, die sich durch eine her­aus­ra­gen­de Ver­bin­dung von Archi­­te­k­­tur- und Inge­nieur­leis­tun­gen und eine Ver­knüp­fung tech­ni­scher und gestal­te­ri­scher Akti­vi­tä­ten aus­zeich­nen. Die Durch­füh­rung einer Preis­ver­lei­hung in regel­mä­ßi­gen Abstän­den, wie sie hier unstrei­tig gege­ben ist, stellt ein werk­ti­tel­schutz­fä­hi­ges

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Domainnamen und Werktitelschutz

Domain­na­men und Werk­ti­tel­schutz

Der Schutz eines Werk­ti­tels nach § 5 Abs. 1 und 3 Mar­kenG setzt einen befug­ten Gebrauch vor­aus. Ein befug­ter Gebrauch liegt im Ver­hält­nis zwi­schen Titel­gläu­bi­ger und Titel­schuld­ner nicht vor, solan­ge die Benut­zung des Werk­ti­tels dem Titel­schuld­ner durch ein voll­streck­ba­res Unter­las­sungs­ge­bot ver­bo­ten ist. In der Ver­wen­dung eines Domain­na­mens kann eine Benut­zung als Werk­ti­tel lie­gen,

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AirDSL - Domainname mit Werktitelschutz

AirDSL – Domain­na­me mit Werk­ti­tel­schutz

Der Schutz eines Domain­na­mens als Werk­ti­tel nach § 5 Abs. 1 und 3 Mar­kenG kann grund­sätz­lich erst ein­set­zen, wenn das über den Domain­na­men erreich­ba­re titel­schutz­fä­hi­ge Werk weit­ge­hend fer­tig­ge­stellt ist. Für die Vor­ver­la­ge­rung des Schut­zes eines Werk­ti­tels durch eine Titel­schutz­an­zei­ge reicht die blo­ße Titel­an­kün­di­gung auf der eige­nen Inter­net­sei­te der Werk­ti­tel­schutz bean­spru­chen­den Par­tei nicht aus.

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