Jugendstrafe – und die Unterbringungsanordnung

10. April 2018 | Strafrecht
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ist. Bei schuldhaft begangenen Straftaten eröffnet § 5 Abs. 3 JGG die Möglichkeit, von der an sich erforderlichen Verhängung von Jugendstrafe abzusehen, wenn sie als zusätzliche erzieherische Maßnahme wegen der Maßregelanordnung nicht erforderlich ist.

Die Vorschrift trägt damit dem Gedanken der Einspurigkeit freiheitsentziehender Maßnahmen im Jugendstrafrecht Rechnung1.

Zwar betrifft ein hierbei unterlaufener Rechtsfehler unmittelbar nur die Verhängung der Jugendstrafe. Wegen des durch § 5 Abs. 3 JGG vorgegebenen sachlichen Zusammenhangs zwischen Strafe und Unterbringung2 hebt der Bundesgerichtshof den Rechtsfolgenausspruch insgesamt auf.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 16. Januar 2018 – 4 StR 578/17

  1. BGH, Urteil vom 09.12 1992 – 3 StR 434/92, BGHSt 39, 92, 95
  2. BGH, Beschluss vom 26.05.2009 – 4 StR 134/09, NJW 2009, 2694

 
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