Opferschutz in Europa

Mit einem Maßnahmenpaket möchte die Europäische Kommission gewährleisten, dass sich Opfer überall in der EU auf bestimmte grundlegende Rechte stützen können.

Opferschutz in Europa

Ein Tourist aus Polen wird bei einem Überfall in Paris schwer verletzt. Ein italienischer Schüler wird vor einer U-Bahn-Station in Helsinki tätlich angegriffen. Jedes Jahr werden der Polizei in der EU rund 30 Millionen Straftaten gemeldet – da jedoch von einer hohen Dunkelziffer auszugehen ist, dürfte die Zahl der Opfer viel höher liegen – Schätzungen zufolge bei 75 Millionen.

Für die Opfer kommt zum körperlichen und seelischen Schmerz zuweilen noch zusätzlicher Leidensdruck, wenn Polizei- und Justizbeamte es im Umgang mit ihnen an der nötigen Sensibilität fehlen lassen. Verschärft wird dieses Problem in den Fällen, in denen das Opfer einer Straftat aus einem anderen Land kommt und sich mit einer Sprache und einer Rechtsordnung konfrontiert sieht, die ihm unbekannt sind.

Die Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten in diesem Bereich weisen noch große Unterschiede auf. Daher legt die Europäische Kommission ein Maßnahmenpaket, mit dem sie gewährleisten möchte, dass Opfern in allen Ländern der EU derselbe Schutz, dieselbe Hilfe und derselbe Zugang zum Recht zuteil wird.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass

  • Justiz- und Polizeibeamte im Umgang mit Opfern geschult werden, so dass die Opfer und ihre Angehörigen respektvoll behandelt und vollständig über ihre Rechte aufgeklärt werden;
  • besonders schutzbedürftige Opfer wie Kinder, Menschen mit Behinderungen oder Opfer von Sexualverbrechen besonderen Schutz erhalten. So ist ihnen beispielsweise die Möglichkeit einzuräumen, ihre Zeugenaussage per Videokonferenz zu machen, um ihnen die direkte Konfrontation mit ihrem Aggressor zu ersparen;
  • den Opfern psychologische Hilfe und praktische Unterstützung angeboten werden. So könnte einer betroffenen Familie nach einem Einbruch beispielweise bei der Suche nach einem Schlosser geholfen werden;
  • die Opfer in einer ihnen bekannten Sprache betreut werden. Erforderlichenfalls könnte den Opfern Rechtsbeistand und finanzielle Unterstützung zur Deckung der Reise- und Aufenthaltskosten gewährt werden, damit sie dem Strafverfahren beiwohnen können.

Darüber hinaus schlägt die Kommission eine gegenseitige Anerkennung zivilrechtlicher Schutzmaßnahmen vor. Opfer häuslicher Gewalt zum Beispiel könnten somit sicher sein, dass eine gegen ihren Aggressor erlassene richterliche Unterlassungsverfügung sie auch dann noch schützt, wenn sie sich in ein anderes Land der EU begeben.

Ferner müssten die in der Europäischen Union geltenden Entschädigungsregelungen insbesondere bei Verkehrsunfällen in den nächsten Jahren deutlich verbessert werden.