Der Zecken­biss als Dienst­un­fall

Ein Zecken­biss und die dar­auf zurück­zu­füh­ren­de Bor­re­lio­s­e­in­fek­ti­on kön­nen nach einem heu­te ver­kün­de­ten­Ur­teil des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts in Leip­zig aus­nahms­wei­se als Dienst­un­fall aner­kannt wer­den. Vor­aus­set­zung hier­für ist aller­dings, dass der Tag und der Ort des Zecken­bis­ses hin­rei­chend genau fest­ge­stellt wer­den kön­nen und fest­steht, dass der Beam­te dabei in Aus­übung sei­nes Diens­tes infi­ziert wur­de.

Der Zecken­biss als Dienst­un­fall

Anlass für die­ses Urteil des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts war die KlKin­der in der bewal­de­ten Umge­bung des Bau­ern­ho­fes auf­hiel­ten, hat­te die Klä­ge­rin die Schü­ler zu beauf­sich­ti­gen und zu betreu­en. Wäh­rend einer sol­chen Pau­sen­auf­sicht wur­de die Klä­ge­rin von einer Zecke gebis­sen. Eini­ge Mona­te spä­ter wur­de bei ihr eine auf einen Zecken­biss zurück­zu­füh­ren­de Bor­re­lio­s­e­in­fek­ti­on fest­ge­stellt. Wegen die­ser Erkran­kung wur­de die Leh­re­rin eini­ge Tage im Kran­ken­haus sta­tio­när behan­delt. Das Ver­wal­tungs­ge­richt hat der Kla­ge auf Aner­ken­nung des Zecken­bis­ses und der dar­aus resul­tie­ren­den Erkran­kung als Dienst­un­fall statt­ge­ge­ben. Auf die Beru­fung des Dienst­herrn hat dann jedoch das Nie­der­säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Lüne­burg die Kla­ge mit der Begrün­dung abge­wie­sen, mit dem Zecken­biss habe sich ledig­lich ein all­ge­mei­nes Risi­ko ver­wirk­licht, dem der spe­zi­fi­sche Zusam­men­hang zum Dienst der Klä­ge­rin als Leh­re­rin feh­le. Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat nun im Revi­si­ons­ver­fah­ren die Ent­schei­dung des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts wie­der auf­ge­ho­ben und die Beru­fung gegen das Urteil des Ver­wal­tungs­ge­richts zurück­ge­wie­sen. Nach den bin­den­den tat­säch­li­chen Fest­stel­lun­gen der Vor­in­stan­zen sei­en das Datum und der Ort des Zecken­bis­ses hin­rei­chend bestimmt, so das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt. Damit sei­en die Anfor­de­run­gen der gesetz­li­chen Rege­lung erfüllt, die sicher­stel­len sol­len, dass über die Zurech­nung eines Ereig­nis­ses zum dienst­li­chen oder per­sön­li­chen Bereich eines Beam­ten ein­deu­tig ent­schie­den wer­den kön­ne. Zwar habe sich die Klä­ge­rin zum Zeit­punkt des Bis­ses in der bewal­de­ten Umge­bung des Bau­ern­ho­fes auf­ge­hal­ten. Die­sem Umstand kom­me jedoch kei­ne Bedeu­tung zu. Denn die Klä­ge­rin habe die Schul­kin­der auch wäh­rend der Unter­richts­pau­sen betreu­en müs­sen. Damit habe sie sich aus dienst­li­chen Grün­den im natür­li­chen Lebens­raum von Zecken auf­ge­hal­ten. Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Urteil vom 25. Febru­ar 2010 – 2 C 81.08