Beschlüs­se nach § 80 Abs. 5 VwGO – und ihre Abän­de­rung

Gemäß § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO kann jeder Betei­lig­te die Ände­rung oder Auf­he­bung von Beschlüs­sen über Anträ­ge nach § 80 Abs. 5 VwGO wegen ver­än­der­ter oder im ursprüng­li­chen Ver­fah­ren ohne Ver­schul­den nicht gel­tend gemach­ter Umstän­de bean­tra­gen.

Beschlüs­se nach § 80 Abs. 5 VwGO – und ihre Abän­de­rung

Die Ver­än­de­rung eines Umstands kann einem Antrag hier­nach nur zum Erfolg ver­hel­fen, wenn die ursprüng­li­che Ent­schei­dung über den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO auf die­sem Umstand beruht hat, der Umstand also ent­schei­dungs­er­heb­lich war 1.

Gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO kann das Gericht der Haupt­sa­che dar­über hin­aus Beschlüs­se über Anträ­ge nach § 80 Abs. 5 VwGO jeder­zeit von Amts wegen ändern oder auf­he­ben.

Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt, Beschluss vom 1. April 2016 – 3 VR 2.15

  1. BVerwG, Beschluss vom 25.08.2008 – 2 VR 1.08[]