Beschlüsse nach § 80 Abs. 5 VwGO – und ihre Abänderung

Gemäß § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO kann jeder Beteiligte die Änderung oder Aufhebung von Beschlüssen über Anträge nach § 80 Abs. 5 VwGO wegen veränderter oder im ursprünglichen Verfahren ohne Verschulden nicht geltend gemachter Umstände beantragen.

Beschlüsse nach § 80 Abs. 5 VwGO – und ihre Abänderung

Die Veränderung eines Umstands kann einem Antrag hiernach nur zum Erfolg verhelfen, wenn die ursprüngliche Entscheidung über den Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO auf diesem Umstand beruht hat, der Umstand also entscheidungserheblich war1.

Gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO kann das Gericht der Hauptsache darüber hinaus Beschlüsse über Anträge nach § 80 Abs. 5 VwGO jederzeit von Amts wegen ändern oder aufheben.

Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 1. April 2016 – 3 VR 2.15

  1. BVerwG, Beschluss vom 25.08.2008 – 2 VR 1.08 []