Der Stadt­plan auf der eige­nen Home­page

Die unbe­fug­te Nut­zung von urhe­ber­recht­lich geschütz­ten Wer­ken im Inter­net kann teu­er wer­den. Bei der Gestal­tung einer Home­page ist daher stets dar­auf zu ach­ten, ob nicht ein Drit­ter bei den Inhal­ten, die von woan­ders her über­nom­men wer­den, ein Nut­zungs­recht hat. Bei einem Ver­stoß ist dar­auf zu ach­ten, dass wirk­lich alles voll­stän­dig ent­fernt wird.

Der Stadt­plan auf der eige­nen Home­page

Gebraucht jemand einen Stadt­plan auf sei­ner Home­page ohne Lizenz­ge­büh­ren zu bezah­len, reicht es nicht, wenn er den direk­ten Link zu sei­ner Home­page löscht, die Kar­te aber noch auf sei­nem Ser­ver hin­ter­legt ist. Kann, z.B. durch eine Such­ma­schi­ne, ein Drit­ter die Kar­te fin­den, ver­letzt der Home­page­be­trei­ber wei­ter­hin das Urhe­ber­recht des­je­ni­gen, der die Kar­te erstellt hat und schul­det Scha­den­er­satz.

In einem vom Amts­ge­richt Mün­chen ent­schie­de­nen Fall ver­öf­fent­lich­te die spä­te­re Klä­ge­rin im Inter­net Kar­to­gra­phi­en ver­schie­de­ner Städ­te, dar­un­ter auch Mün­chen, an denen sie die aus­schließ­li­chen Nut­zungs­rech­te hat. Besu­cher die­ser Home­page kön­nen die­se Kar­ten auf­ru­fen und nut­zen. Sie kön­nen aber auch Aus­schnit­te aus den Kar­ten nach Zah­lung einer Gebühr auf der eige­nen Inter­net­sei­te ver­wen­den.

Bereits 2005 stell­te ein Betrei­ber einer Fir­ma einen sol­chen Kar­ten­aus­schnitt auf sei­ner Home­page ein, um das Auf­fin­den sei­nes Ladens zu erleich­tern, ohne etwas dafür zu bezah­len. Auf eine Abmah­nung hin ent­fern­te der Fir­men­in­ha­ber den Link zu dem Kar­ten­aus­schnitt und zahl­te auch Scha­den­er­satz. Aller­dings lösch­te er die Kar­te nicht. Auf sei­nem Ser­ver war die Kar­te wei­ter­hin hin­ter­legt.

Jah­re spä­ter bemerk­te die Nut­zungs­be­rech­tig­te an den Kar­ten, dass der Kar­ten­aus­schnitt über eine Such­ma­schi­ne wei­ter­hin ohne Pro­ble­me auf­find­bar war. Sie mahn­te daher erneut ab und ver­lang­te Lizenz- und Anwalts­ge­büh­ren in Höhe von 1470 €. Der Fir­men­in­ha­ber wei­ger­te sich zu zah­len. Er habe schließ­lich den Link gelöscht. Dass er auch die Kar­te selbst hät­te löschen müs­sen, habe er nicht gewusst.

Das Amts­ge­richt Mün­chen gab der Klä­ge­rin jedoch Recht: Der Beklag­te habe durch das Hin­ter­le­gen des Kar­ten­aus­schnitts auf dem Ser­ver das aus­schließ­li­che Nut­zungs­recht der Klä­ge­rin ver­letzt, da er die Kar­te öffent­lich zugäng­lich gemacht habe. Zugäng­lich­ma­chen set­ze nur vor­aus, dass Drit­ten der Zugriff auf das geschütz­te Werk eröff­net sei. Dies sei hier –trotz Löschung des Links zur Home­page– der Fall. Es sei unstrei­tig mög­lich, die Kar­te mit einer Such­ma­schi­ne zu fin­den. Dass der Beklag­te dies nicht wuss­te, sei uner­heb­lich. Ihm sei zumin­dest Fahr­läs­sig­keit vor­zu­wer­fen, da er sich kun­dig hät­te machen müs­sen.

Der Scha­den­er­satz bemes­se sich nach den gewöhn­lich auf dem Markt gezahl­ten Lizen­zen. Auch die Abmahn­kos­ten des Rechts­an­wal­tes sei­en zu erstat­ten. Der gel­tend gemach­te Betrag sei daher ange­mes­sen.

Amts­ge­richt Mün­chen, Urteil vom 31. März 2010 – 161 C 15642/​09 (rechts­kräf­tig)