Die Bade­en­te: Fan­ar­ti­kel, Ero­tik­spiel­zeug oder Hygie­ne­ar­ti­kel?

Fan­ar­ti­kel, Ero­tik­spiel­zeug oder Hygie­ne­ar­ti­kel – wo liegt die Zukunft der Bade­en­te?

Die Bade­en­te: Fan­ar­ti­kel, Ero­tik­spiel­zeug oder Hygie­ne­ar­ti­kel?

Spe­zi­el­le Bade­en­ten, die als Fan­ar­ti­kel oder Ero­tik­spiel­zeug ver­kauft wer­den, müs­sen vom Ver­brau­cher nicht zwangs­läu­fig als Hygie­ne­ar­ti­kel ange­se­hen wer­den. In einem jetzt vom Ober­lan­des­ge­richt Koblenz ent­schie­de­nen wett­be­werbs­recht­li­chen Beschwer­de­ver­fah­ren ver­kauf­te der Antrag­stel­ler über einen Online-Shop aus­schließ­lich Bade­en­ten der ver­schie­dens­ten Art. Auch die Antrags­geg­ne­rin bot im maß­geb­li­chen Zeit­raum im Inter­net neben ande­ren Arti­keln Bade­en­ten an, von denen eini­ge in den Ver­eins­far­ben der Fuß­ball-Bun­des­li­ga­ver­ei­ne gefärbt und ande­re mit einer Vibra­tor­funk­ti­on aus­ge­stat­tet waren. Die Antrags­geg­ne­rin schloss in ihrem Online-Shop das Wider­rufs- und Rück­ga­be­recht bei Hygie­ne­ar­ti­keln mit dem Hin­weis aus: „Bit­te beach­ten Sie, dass (…) ent­sie­gel­te Hygie­ne­ar­ti­kel vom Rück­ga­be­recht aus­ge­schlos­sen sind.“

Der Antrag­stel­ler war der Ansicht, auch die von der Antrags­geg­ne­rin ange­bo­te­nen Bade­en­ten sei­en Hygie­ne­ar­ti­kel, dürf­ten aber nicht von der Rück­ga­be aus­ge­schlos­sen wer­den. Daher sei die For­mu­lie­rung des Aus­schlus­ses auf der Home­page der Antrags­geg­ne­rin wett­be­werbs­wid­rig und müs­se ver­bo­ten wer­den. Die­sen Antrag hat­te das erst­in­stanz­lich mit der Kla­ge befass­te Land­ge­richt Trier zurück­ge­wie­sen.

Das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz sah die Hygie­ne jedoch nicht tan­giert und ent­schied, dass es in die­sem Fall gar nicht dar­auf ankom­me, ob ent­sie­gel­te Hygie­ne­ar­ti­kel vom all­ge­mei­nen Wider­rufs­recht aus­ge­nom­men wer­den dürf­ten oder nicht.

Denn der Antrag­stel­ler habe nicht hin­rei­chend belegt, dass die von der Antrags­geg­ne­rin ver­trie­be­nen Bade­en­ten nach dem Ver­ständ­nis der Ver­brau­cher wirk­lich als Hygie­ne­ar­ti­kel anzu­se­hen sei­en. Der Begriff der Hygie­ne, so das Ober­lan­des­ge­richt Koblenz, umfas­se nach den bekann­ten Defi­ni­tio­nen schwer­punkt­mä­ßig die Gesund­heits­für­sor­ge, die Gesund­heits­pfle­ge und die Kör­per­rein­lich­keit. Bade­en­ten in den Ver­eins­far­ben der Bun­des­li­ga­ver­ei­ne sei­en nicht als Hygie­ne­ar­ti­kel, son­dern viel­mehr als Fan­ar­ti­kel anzu­se­hen. Eine Bade­en­te mit Vibra­tor­funk­ti­on gel­te eher als Ero­tik­spiel­zeug. Ein Wett­be­werbs­ver­stoß der Antrags­geg­ne­rin kön­ne daher nicht fest­ge­stellt wer­den.

Ober­lan­des­ge­richt Koblenz, Beschluss vom 9. Febru­ar 2011 – 9 W 680/​10