Pup­pen­kis­ten

Eine Ver­let­zungs­hand­lung, die in der Benut­zung eines zusam­men­ge­setz­ten Zei­chens besteht, des­sen Gesamt­ein­druck durch meh­re­re Zei­chen­be­stand­tei­le bestimmt wird (hier: Leip­zi­ger Pup­pen­kis­te), ist nicht mehr im Kern gleich­ar­tig mit der Ver­wen­dung eines Bestand­teils des zusam­men­ge­setz­ten Zei­chens (hier: Pup­pen­kis­te).

Pup­pen­kis­ten

Stim­men zwei Kom­bi­na­ti­ons­zei­chen (hier: Augs­bur­ger Pup­pen­kis­te und Leip­zi­ger Pup­pen­kis­te) in einem ori­gi­när kenn­zeich­nungs­schwa­chen Bestand­teil über­ein und haben die wei­te­ren unter­schied­li­chen, aus geo­gra­phi­schen Bezeich­nun­gen bestehen­den Zei­chen­be­stand­tei­le eben­falls her­kunfts­hin­wei­sen­de Bedeu­tung, ist regel­mä­ßig nicht von Zei­chen­un­ähn­lich­keit, son­dern von einer gerin­gen Zei­chen­ähn­lich­keit aus­zu­ge­hen.

Der Bestand­teil "Pup­pen­kis­te" ist in dem Unter­neh­mens­kenn­zei­chen "Augs­bur­ger Pup­pen­kis­te" zur Kenn­zeich­nung eines Mario­net­ten­thea­ters ori­gi­när kenn­zeich­nungs­schwach und des­halb ohne Benut­zung in Allein­stel­lung nicht geeig­net, sich im Ver­kehr als schlag­wort­ar­ti­ger Hin­weis auf das Unter­neh­men durch­zu­set­zen.

BGH, Urteil vom 18. Dezem­ber 2008 – I ZR 200/​06