Sai­son-Kurz­ar­bei­ter­geld

Mit dem im Früh­jahr beschlos­se­nen Gesetz zur För­de­rung ganz­jäh­ri­ger Beschäf­ti­gung wird zum 1. Dezem­ber 2006 das so genann­te Sai­son-Kurz­ar­bei­ter­geld ein­ge­führt. Damit soll dem jähr­lich wie­der­keh­ren­den Anstieg der Arbeits­lo­sig­keit in den Win­ter­mo­na­ten ent­ge­gen gewirkt wer­den. Das neue Leis­tungs­sys­tem schafft die Grund­la­gen dafür, Arbeit­neh­mer bei sai­son­be­ding­ten Arbeits­aus­fäl­len in den Win­ter­mo­na­ten fort?zubeschäftigen. Ent­las­sun­gen und Win­ter­ar­beits­lo­sig­keit kön­nen dadurch im Bau?hauptgewerbe und Dach­de­cker­hand­werk ver­stärkt ver­mie­den wer­den.

Sai­son-Kurz­ar­bei­ter­geld

Das Leis­tungs­sys­tem im Über­blick:

  • Neue zen­tra­le Leis­tung ist das Sai­son-Kurz­ar­bei­ter­geld. Es wird bei sai­son­be­ding­tem Arbeits­aus­fall in der Schlecht­wet­ter­zeit (Dezem­ber bis März) gewährt, d.h. bei Arbeits­aus­fall wegen Wit­te­rungs­grün­den oder Auf­trags­man­gel. Arbeit­neh­mer haben dadurch in den Win­ter­mo­na­ten Anspruch auf Ent?geltersatz. Die Bun­des­agen­tur für Arbeit zahlt ihnen aus Bei­trags­mit­teln 60 Pro­zent oder, bei min­des­tens einem Kind, 67 Pro­zent der pau­scha­lier­ten Net­to-Ent­gelt-Ein­bu­ßen. Arbeit­ge­ber wer­den so von den Kos­ten der Ent­gelt­fort­zah­lung bei Arbeits­aus­fäl­len erheb­lich ent­las­tet.
  • Wei­te­re Anrei­ze zur Ver­mei­dung von Arbeits­lo­sig­keit wer­den durch ergän­zen­de Leis­tun­gen gesetzt. Die­se wer­den aus der Win­ter­be­schäf­ti­gungs-Umla­ge erbracht, an deren Finan­zie­rung sich Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer betei­li­gen.

Als umla­ge­fi­nan­zier­te ergän­zen­de Leis­tun­gen ste­hen zur Ver­fü­gung:

  1. Die Erstat­tung der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge an die Arbeit­ge­ber. Die­se wer­den dadurch von den Kos­ten der Wei­ter­be­schäf­ti­gung ihrer Beleg­schaft bei Ar?beitsausfällen in den Win­ter­mo­na­ten fast völ­lig ent­las­tet, so dass eine Ent­las­sung von Arbeit­neh­mern aus Kos­ten­grün­den nicht mehr gebo­ten ist.
  2. Das Zuschuss-Win­ter­geld, d.h. ein steu­er- und bei­trags­frei­er Zuschlag in Höhe von 2,50 Euro für jede aus Arbeits­zeit­gut­ha­ben ein­ge­setz­te Arbeits­stun­de zur Ver­mei­dung von Arbeits­aus­fäl­len. Dies ver­stärkt die Attrak­ti­vi­tät der Nut­zung von Arbeits­zeit­kon­ten.
  3. Das Mehr­auf­wands-Win­ter­geld, d.h. ein steu­er- und bei­trags­frei­er Zuschlag von 1,00 Euro für jede zwi­schen Mit­te Dezem­ber und Ende Febru­ar geleis­te­te Arbeits­stun­de, in der Sum­me jedoch nicht mehr als für 450 Stun­den. Damit wird der dann anfal­len­de wit­te­rungs­be­ding­te Mehr­auf­wand aus­ge­gli­chen.

Das neue Leis­tungs­sys­tem bleibt zunächst auf das Bau­haupt­ge­wer­be und das Dach­de­cker­hand­werk beschränkt. Für das Gerüst­bau­erhand­werk und den Gar­ten- und Land­schafts­bau gibt es wäh­rend der Schlecht­wet­ter­zeit 2006/​2007 eine Über?gangsvorschrift. Wäh­rend der ers­ten bei­den För­der­pe­ri­oden (2006/​2007 und 2007/​2008) wer­den die Wir­kun­gen des Sai­son-Kurz­abei­ter­gel­des und der ergänzen?den Leis­tun­gen beglei­tend unter­sucht. Nach Abschluss der Eva­lua­ti­on kann das För?dersystem erst­ma­lig zum Win­ter 2008/​2009 neben dem Bau­ge­wer­be auf wei­te­re Bran­chen aus­ge­wei­tet wer­den. Dazu bedarf es eines Gesetz­ge­bungs­ver­fah­rens und des Ein­ver­neh­mens der maß­geb­li­chen Tarif­ver­trags­par­tei­en.