TOOOR!

Kann ein Mar­ken­wort auf­grund ver­schie­de­ner Anbrin­gungs­for­men an der Ware oder Ver­pa­ckung als Her­kunfts­hin­weis ver­stan­den wer­den, darf die Ein­tra­gung des Zei­chens nicht wegen der Mög­lich­keit abge­lehnt wer­den, für eine bestimm­te Anbrin­gung eine Posi­ti­ons­mar­ke ein­tra­gen zu las­sen. Viel-mehr muss im Ein­tra­gungs­ver­fah­ren fest­ge­stellt wer­den, ob das Publi­kum unab­hän­gig von der kon­kre­ten Prä­sen­ta­ti­on auf Eti­ket­ten, Anhän­gern, Auf­nä­hern oder der Ver­pa­ckung der frag­li­chen Waren dem Zei­chen (hier: dem Zei­chen TOOOR! auf Eti­ket­ten von Beklei­dungs­stü­cken) jeweils nur einen beschrei­ben­den Bezug zu den Waren und kei­nen Her­kunfts­hin­weis ent­nimmt.

TOOOR!

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 24. Juni 2010 – I ZB 115/​08