ZAPPA ./​. Zap­pa­na­le

Der Bun­des­ge­richts­hof hat jetzt ent­schie­den, dass die Mar­ke „ZAPPA“ zu löschen ist und des­halb die Ver­wen­dung der Bezeich­nung „Zap­pa­na­le“ für ein Musik­fes­ti­val die Mar­ke nicht ver­let­zen kann.

ZAPPA ./​. Zap­pa­na­le

Der Klä­ger, ein in den USA ansäs­si­ger Trust, ver­wal­tet den Nach­lass des 1993 ver­stor­be­nen Musi­kers Frank Zap­pa und ist Inha­ber der Gemein­schafts­mar­ke „ZAPPA“. Die Beklag­te rich­tet das seit 1990 jähr­lich statt­fin­den­de Musik­fes­ti­val „Zap­pa­na­le“ aus und ver­treibt unter der Bezeich­nung Ton­trä­ger und Beklei­dungs­stü­cke. Der Klä­ger hat die Beklag­te aus der Mar­ke „ZAPPA“ auf Unter­las­sung und Scha­dens­er­satz wegen der Benut­zung der Bezeich­nung „Zap­pa­na­le“ in Anspruch genom­men. Die Beklag­te hat im Wege der Wider­kla­ge bean­tragt, die Kla­ge­mar­ke „ZAPPA“ man­gels Benut­zung für ver­fal­len zu erklä­ren.

Das erst­in­stanz­lich mit dem Rechts­streit befass­te Land­ge­richt Düs­sel­dorf hat sowohl die Kla­ge wie auch die Wider­kla­ge abge­wie­sen [1]. In der Beru­fungs­in­stanz hat das Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf die die Kla­ge abwei­sen­de Ent­schei­dung des Land­ge­richts bestä­tigt und auf die Wider­kla­ge die Gemein­schafts­mar­ke des Klä­gers man­gels Benut­zung für ver­fal­len erklärt [2]. Der Bun­des­ge­richts­hof hat nun das Beru­fungs­ur­teil des OLG Düs­sel­dorf bestä­tigt und die hier­ge­gen ein­ge­leg­te Revi­si­on zurück­ge­wie­sen.

Die Gemein­schafts­mar­ke „ZAPPA“ ist zu löschen, ent­schied der Bun­des­ge­richs­hof, weil der Klä­ger die Mar­ke nicht im Sin­ne von Art. 15 Abs. 1 und Abs. 2 Buchst. a der Ver­ord­nung Nr. 40/​94 über die Gemein­schafts­mar­ke* inner­halb von fünf Jah­ren nach der Ein­tra­gung in der Euro­päi­schen Uni­on benutzt hat. Die von dem Klä­ger ange­führ­ten Ver­wen­dungs­bei­spie­le genüg­ten nicht den Anfor­de­run­gen der Gemein­schafts­mar­ken­ver­ord­nung an eine rechts­er­hal­ten­de Benut­zung. Die Ver­wen­dung des Domain­na­mens „zappa.com“ stellt kei­ne mar­ken­mä­ßi­ge Ver­wen­dung der Bezeich­nung „ZAPPA“ dar. Das Publi­kum fasst den Domain­na­men nur als Hin­weis auf eine Inter­net­sei­te mit Infor­ma­tio­nen über den Musi­ker Frank Zap­pa auf. Durch die Benut­zung des Zei­chens „ZAPPA Records“ wird der kenn­zeich­nen­de Cha­rak­ter der Mar­ke „ZAPPA“ beein­flusst mit der Fol­ge, dass eine rechts­er­hal­ten­de Benut­zung im Sin­ne von Art. 15 Abs. 2 Buchst. a GMV aus­schei­det. Da die Mar­ke „ZAPPA“ ver­fal­len ist, ist das vom Klä­ger begehr­te Ver­bot, die Bezeich­nung „Zap­pa­na­le“ für ein Musik­fes­ti­val zu ver­wen­den, nicht gerecht­fer­tigt.

Bun­des­ge­richts­hof, Urteil vom 31. Mai 2012 – I ZR 135/​10 – ZAPPA

  1. LG Düs­sel­dorf, Urteil vom 21.01.2009 – 2a O 232/​07[]
  2. OLG Düs­sel­dorf, Urteil vom 15.06.2010 – 20 U 48/​09[]