Der zu klei­ne Stell­platz

Wer ein über­durch­schnitt­lich gro­ßes Auto fährt, muss sich selbst davon über­zeu­gen, ob er die­ses auf einem gemie­te­ten Stell­platz über­haupt abstel­len kann. Meint das Amts­ge­richt Mün­chen.

Der zu klei­ne Stell­platz

Im Okto­ber 2006 ver­mie­te­te der spä­te­re Klä­ger für ein Jahr einen Tief­ga­ra­gen­stell­platz an den Besit­zer eines Por­sche Cayenne zu einem monat­li­chen Miet­preis von 115 Euro. Fünf Tage spä­ter kün­dig­te der Mie­ter bereits den Ver­trag wie­der frist­los. Mie­te zahl­te er kei­ne. Dar­auf hin ging der Ver­mie­ter vor Gericht und ver­lang­te den aus­ste­hen­den Miet­zins von zu die­sem Zeit­punkt ins­ge­samt 460 Euro. Der Mie­ter wei­ger­te sich zu zah­len. Er gab an, sein Fahr­zeug habe eine Brei­te von 193 cm und pas­se nicht auf den Stell­platz. Der Ver­mie­ter habe ihm vor der Anmie­tung erklärt, dass er das Fahr­zeug in der Gara­ge abstel­len kön­ne. Sei­ner Mei­nung nach sei der Ver­mie­ter auch ver­pflich­tet, den Stell­platz ander­wei­tig zu ver­mie­ten. Der Ver­mie­ter erwi­der­te, dass der Beklag­te zumin­dest rück­wärts ein­par­ken kön­ne. Dann kön­ne er auch über die Fah­rer­tü­re ein- und aus­stei­gen. Er habe auch nicht zuge­si­chert, dass der Wagen auf den Park­platz pas­se. Die Kün­di­gung sei nicht wirk­sam. Der zustän­di­ge Rich­ter des Amts­ge­richts München gab dem Ver­mie­ter Recht und ver­ur­teil­te den Mie­ter zur Zah­lung des Miet­zin­ses:

Die Kün­di­gung habe das Miet­ver­hält­nis nicht been­det. Dabei kön­ne dahin ste­hen, ob der Por­sche Cayenne auf den Park­platz pas­se und ob der Klä­ger erklärt habe, ein Abstel­len des Fahr­zeugs sei mög­lich. Selbst in die­sem Fall stel­le es jeden­falls eine gro­be Fahr­läs­sig­keit sei­tens des Mie­ters dar, wenn er sich auf eine sol­che Äuße­rung ver­las­se, ohne selbst die Geeig­net­heit des Stell­plat­zes zu über­prü­fen. Bei einem Fahr­zeug mit der­art über­durch­schnitt­li­chen Abmes­sun­gen hät­te er den Stell­platz selbst vor Ver­trags­schluss anse­hen müs­sen. Da ihm daher der Man­gel durch eige­ne gro­be Fahr­läs­sig­keit unbe­kannt geblie­ben sei, kön­ne er sich nicht auf die­sen beru­fen und daher auch nicht wegen Man­gel­haf­tig­keit der gemie­te­ten Sache kün­di­gen.