Abkom­men gegen Streu­mu­ni­ti­on

Im Dezem­ber 2008 unter­zeich­ne­ten in Oslo Ver­tre­ter aus 94 Staa­ten die Kon­ven­ti­on über Streu­mu­ni­ti­on, dar­un­ter auch die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Mit die­ser Kon­ven­ti­on soll eine Waf­fen­art ver­bo­ten wer­den, die beson­ders für die Zivil­be­völ­ke­rung gefähr­lich ist. Streu­mu­ni­ti­on ist beson­ders gefähr­lich wegen ihrer brei­ten Flä­chen­wir­kung und der hohen Blind­gän­ger­ra­te. Dadurch bringt Streu­mu­ni­ti­on beson­ders die Zivil­be­völ­ke­rung in Gefahr – nicht nur wäh­rend des Ein­sat­zes, son­dern noch lan­ge nach dem Ende eines mili­tä­ri­schen Kon­flikts. Mitt­ler­wei­le haben 98 Staa­ten das Über­ein­kom­men gezeich­net. Eine Rei­he von Län­dern, wie etwa die USA, Russ­land, Chi­na, Paki­stan, Indi­en, Isra­el und Bra­si­li­en, sind jedoch noch nicht bereit, dem Abkom­men bei­zu­tre­ten.

Abkom­men gegen Streu­mu­ni­ti­on

Deutsch­land hat als elf­tes Land das Rati­fi­zie­rungs­ver­fah­ren voll­stän­dig abge­schlos­sen und ges­tern die Rati­fi­zie­rungs­ur­kun­de beim Gene­ral­se­kre­tär der Ver­ein­ten Natio­nen hin­ter­legt.

Die Kon­ven­ti­on ver­bie­tet Ein­satz, Ent­wick­lung, Her­stel­lung, Lage­rung sowie Import und Export sämt­li­cher Streu­mu­ni­ti­ons­ty­pen. Es gibt kei­ne Über­gangs­re­ge­lung und kei­ne Aus­nah­men. Die Ver­nich­tung aller unter das Ver­bot fal­len­den Bestän­de muss inner­halb von acht Jah­ren erfol­gen. Die­se Frist kann bis zu maxi­mal acht Jah­ren ver­län­gert wer­den. Das Abkom­men ent­hält außer­dem weg­wei­sen­de Bestim­mun­gen zur Opfer­für­sor­ge, Räu­mung von explo­si­ven Streu­mu­ni­ti­ons­rück­stän­den sowie Inter­na­tio­na­ler Zusam­men­ar­beit und Unter­stüt­zung.